Rosengarten: Stadt ändert Planung

Innenministerium hat geantwortet: ISEK muss bei Parkplatz-Plus umgeschrieben werden / Parkplätze längst nicht für alle Kaufleute wichtig

shz.de von
08. März 2018, 00:59 Uhr

„Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt“: Die Stadt Eutin muss derzeit die Kreativität der kleinen Pipi Langstrumpf walten lassen, um das einst beschlossene integrierte Stadtentwicklungskonzept so umzuschreiben, dass es mit der aktuellen Beschlusslage zusammenpasst. Der Grund: Das bisher formulierte Ziel im integrierten Stadtentwicklungskonzept aus dem Rosengarten eine attraktive, barrierearme Fußgängerzone zu machen, ist mit dem Beschluss aus dem Stadtentwicklungskonzept (zehn Parkplätze) nicht mehr zu realisieren.

Das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), das die Stadtvertretung mit Selbstbindungswirkung beschlossen hat, ist aber „die Grundlage für die Prüfung der Zuwendungsfähigkeit einzelner Maßnahmen“, heißt es auf Nachfrage beim Fördergeber Innenministerium. In Kiel ist die Umkehr – unabhängig von unserer Anfrage – schon bekannt, denn es heißt weiter: „Die Stadtverwaltung bereitet daher derzeit die Teilfortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes vor, um die neuen Ziele für diese Straße konzeptionell einzubinden.“ Diese Konzeptänderung für den Rosengarten muss, bevor es dann gemeinsam mit einem Förderantrag eingereicht werden kann, ebenfalls von der Stadtvertretung beschlossen werden. Das Vorgehen des Innenministeriums ist dann laut Sprecher Dirk Hundertmark wie folgt: „Der Antrag ist danach zu prüfen, ob die beabsichtigte Umgestaltung mit den Zielen des dann geltenden Entwicklungskonzepts übereinstimmt.“ Nicht erheblich seien dabei Detailfragen von drei oder mehr Parkplätzen, da dies wie auch „die städtebauliche Zielsetzung der gemeindlichen Planungshoheit“ obliege.

Die Stadt Eutin äußerte sich auf Nachfrage wie folgt zum Umschreiben des Konzeptes: „Die Verwaltung hat einen Prüfauftrag von der Politik erhalten, der zur Zeit abgearbeitet wird. Die Ergebnisse werden im nächsten Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt.“

Im letzten Ausschuss selbst habe sich, so Vertreter von CDU und SPD, „die Stimmung“ auf zehn Plätze hochgeschaukelt. Thomas Menke von der Wirtschaftsvereinigung hatte erschreckende Umsatzeinbußen prognostiziert, fallen Parkplätze weg. Wie unterschiedlich die Meinung der Händler vor Ort jedoch ist, lesen Sie im unteren Text.




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