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Ostholsteiner Anzeiger

19. August 2017 | 21:08 Uhr

Ringen um Zahl der Ausschüsse

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Wird der Umweltausschuss dem Planungsausschuss zugeschlagen? Eine Mehrheit kann sich das vorstellen, fragt sich nur wann

Mit einer Reihe von Fragen der Selbstorganisation der Gemeindevertretung befasst sich der Hauptausschuss am Mittwoch, 14. Mai, ab 17 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses. So geht es erneut um die Sitzordnung in der Gemeindevertretung, außerdem um die Einrichtung eines Ältestenrats und die Zahl der Ausschüsse.

Zur Erinnerung: Eigentlich hätte die Gemeindevertretung ihre Ausschüsse aus Kostengründen eher reduzieren sollen, doch stattdessen wurde mit dem Feuerwehrausschuss ein weiteres Gremium geschaffen, womit die Zahl der Ausschüsse auf acht stieg. Die vorliegenden Vorschläge der Fraktionen zeigen: Wenn überhaupt, könnte höchstens ein Ausschuss wieder eingespart werden und zwar der Umweltausschuss, der mit dem Planungsausschuss zusammengelegt werden könnte. Noch in dieser Amtsperiode können sich das allerdings nur CDU, Grüne und FWM vorstellen, die SPD würde dies in die nächste Amtsperiode schieben und die FDP hält eine Zusammenlegung von Ausschüssen aufgrund der aktuellen Umfangs der anstehender Beratungen für fragwürdig. Am weitesten gehen die Grünen: Sie wollen noch in dieser Amtsperiode nicht nur Umwelt- und Planungsausschuss, sondern auch Haupt- und Finanzausschuss sowie Sozial- und Feuerwehrausschuss zusammenlegen.


Ältestenrat für bessere Verständigung


Mit dem Ältestenrat würde zwar ein weiteres Gremium geschaffen, doch dies soll die Gemeinde kein Geld kosten, da auch keine Sitzungsgelder gezahlt werden sollen. Der Ältestenrat soll vor allem dazu dienen, eine Verständigung zwischen den Fraktionen zu fördern. Mitglieder wären neben dem Bürgervorsteher die Fraktionsvorsitzenden. Ausschussvorsitzender Hans-Werner Salomon (CDU) hat vorgeschlagen, das Gremium zunächst für zwei Jahre auf Probe einzurichten.

Außerdem befasst sich der Ausschuss mit der Einrichtung eines Ratsinformationssystems, bei dem sich Gemeindevertreter und Ausschussmitglieder ebenso wie Bürger über Tagesordnungen und Sitzungsvorlagen in den Gremien informieren könnten. Das Projekt war schon einmal aus Kostengründen auf Eis gelegt worden. Im voraussichtlich nicht-öffentlichen Teil geht es um die Einrichtung eines öffentlichen Archivs. Nachdem Kostengründe gegen einen Raum im Haus des Kurgastes gesprochen hatten, war zuletzt ein Raum im ehemaligen Archiv der Sparkassen-Filiale in Eutin-Neudorf im Gespräch.

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erstellt am 06.Mai.2014 | 12:47 Uhr

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