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Ostholsteiner Anzeiger

23. Oktober 2017 | 09:20 Uhr

Preetz und Plön-Ost aus dem Rennen

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Die Deutsche Erdöl AG gibt Bergbauberechtigungen für zwei Bewilligungsfelder auf / Für Feld Leezen ist die Erlaubnis noch nicht erteilt

von
erstellt am 30.Mär.2016 | 17:41 Uhr

Ende März sind zwei Bergbauberechtigungen in Schleswig-Holstein abgelaufen. Die Deutsche Erdoel AG hat der Landesbergbehörde (LBEG) mitgeteilt, dass für die Bewilligungsfelder Preetz und Plön-Ost keine weiteren Arbeiten zur Gewinnungsaufnahme vorgenommen werden und beide Bewilligungen daher mit Ablauf des 31. März aufgegeben werden, berichtet das Energiewende- und Umweltministerium.

Mit dem Ablaufen reduziert sich die Zahl der Bergbauberechtigungen (onshore) in Schleswig-Holstein von 14 im Jahr 2014 auf inzwischen nur noch vier. Genehmigt sei der Hauptbetriebsplan für das Feld Sterup durch die Firma Central Anglia AS. Der Hauptbetriebsplan beinhaltet eine oberflächennahe Entnahme von Bodenproben. „Weitergehende Tätigkeiten, wie seismische Feldarbeiten oder Erkundungsbohrungen sind mit dieser Zulassung nicht genehmigt“, heißt es aus dem Ministerium. Eine Erlaubnis für das Plön, Malente und Bosau betreffende Feld Leezen ist laut Karte noch nicht erteilt.

Wer bergfreie Bodenschätze wie Erdöl oder Erdgas aufsuchen will, benötigt dazu eine Erlaubnis gemäß § 7 Bundesberggesetz (BbergG). Die Erteilung erfolgt durch die zuständige Behörde. Bei Aufsuchungserlaubnissen handelt es sich um das Abstecken von Gebieten, um Konkurrenten auszuschließen. Es sind damit keinerlei Eingriffe in den Boden wie Bohrungen oder gar Frack-Maßnahmen erlaubt. Die zweite Stufe ist das bergrechtliche Betriebsplanverfahren. Es konkretisiert die Vorhaben und muss gesondert beantragt werden. Mit der Zulassung eines Hauptbetriebsplanes gehen aber nicht zwangsläufig Eingriffe in den Boden einher. Ein Hauptbetriebsplan ist für die Errichtung und Führung eines Betriebes aufzustellen. Im Hauptbetriebsplan sind die für einen bestimmten Zeitraum im gesamten Betrieb vorgesehenen Arbeiten darzustellen. Die Geltungsdauer ist grundsätzlich auf zwei Jahre begrenzt.

In Sonderbetriebsplänen sind insbesondere Teile des Betriebes oder bestimmte Vorhaben zu behandeln, die nicht im Hauptbetriebsplan einbezogen werden können oder sollen. Im vorliegenden Fall wurden konkrete Eingriffe wie Seismik oder Bohrungen nicht beantragt, die dann in einzelnen Sonderbetriebsplänen gesondert zu beantragen wären.

Die bergrechtlichen Genehmigungsverfahren sehen laut Gesetz einen Genehmigungsanspruch vor, wenn alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

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