Hoverboards und One-Wheels : Polizei stoppt Kinder mit E-Boards – Strafanzeige wegen Fahrens ohne Führerschein

Elektroboards werden verkehrsrechtlich als Kraftfahrzeuge eingestuft.
Elektroboards werden verkehrsrechtlich als Kraftfahrzeuge eingestuft.

Die Mädchen fuhren mit Hoverboards im öffentlichen Verkehrsraum. Laut Polizei erfordert das die Führerscheinklasse B.

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23. Mai 2018, 13:14 Uhr

Fehmarn | Ihnen wurde die Weiterfahrt untersagt und noch schlimmer: Jetzt kommt auch noch eine Anzeige. Nachdem zwei Mädchen auf sogenannten Hoverboards im Bereich der Strandallee in Fehmarn von Polizisten gestoppt wurden, warnt die Polizeidirektion Lübeck vor dem Einsatz von alternativen Elektrofahrzeugen wie „Hoverboards“, „One-Wheels“ und „Mini-Segways“. Die beiden Kinder fuhren laut Polizei im öffentlichen Verkehrsraum. Ihnen wurde die Weiterfahrt untersagt, da sie nicht im Besitz der für „Hoverboards“ erforderlichen Führerscheinklasse B sind.

Von Amts wegen erwartet die Mädchen eine Strafanzeige wegen „Fahrens ohne Fahrerlaubnis“ und des Verstoßes nach dem Pflichtversicherungsgesetz. Denn „Elektroboards“, wie „Hoverboards“ und elektronische Einräder werden verkehrsrechtlich als Kraftfahrzeuge eingestuft. Somit sind sie laut Polizei zulassungs-, versicherungs-, steuerrechtlich- und fahrerlaubnisrechtlich zu beurteilen.

Sind E-Boards zulassungsfähig?

Das „E-Board“ und das „Monowheel“ haben gemeinsam, dass die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit über 6 km/h liegt. Damit werden sie verkehrsrechtlich als Kraftfahrzeuge eingestuft. Somit kommen sämtliche Vorschriften für Kraftfahrzeuge zur Anwendung. Damit sind E-Boards zulassungspflichtig. Da selbststabilisierende Fahrzeuge jedoch weder über entsprechende Beleuchtung oder Bremsen verfügen und somit nicht der StVZO entsprechen, wird natürlich auch keine EG-Typgenehmigung, Allgemeine Betriebserlaubnis oder Einzelbetriebserlaubnis gemäß § 19StVZO erteilt.

Somit sind diese Kraftfahrzeuge allesamt nicht zulassungsfähig.

Kann man E-Boards versichern lassen?

Gemäß § 1 PflVG müssen Kraftfahrzeuge mit regelmäßigen Standort im Inland beim Betrieb im öffentlichen Verkehrsraum eine Haftpflichtversicherung haben. Ist diese nicht vorhanden, so liegt eine Straftat gemäß § 6 PflVG „Fahren ohne Pflichtversicherung“ vor.

Da die Fahrzeuge nicht zulassungsfähig sind, werden sie von keiner Versicherung versichert. Laut Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft e.V. greift hier auch nicht die private Haftpflichtversicherung, da für Kraftfahrzeuge spezielle Haftpflichtversicherungen angeboten werden. Die Haftung regelt sich demnach nach den allgemeinen Vorschriften des BGB. Mit anderen Worten, der Verursacher haftet mit seinem Vermögen. Bei Kindern kann auch der Erziehungsberechtigte zur Haftung herangezogen werden. Lediglich die private Unfallversicherung könnte von dem Fahrer in Anspruch genommen werden, wenn ihm beim Fahren mit einem Hoverboard, etc. selbst etwas passieren würde.

Sind E-Boards steuerpflichtig?

Da die genannten Kraftfahrzeuge steuerpflichtig sind, impliziert ein Verstoß immer auch einen Verstoß gegen das KraftStG und somit gegebenenfalls auch gegen die §§ 370 / 378 Abgabenordnung. Die Privilegien für Elektrofahrzeuge können mangels Zulassungsfähigkeit nicht in Anspruch genommen werden.

Braucht man einen Führerschein?

Aufgrund der Tatsache, dass E-Boards etc. als Kraftfahrzeuge eingestuft werden, ist die Führerscheinklasse B erforderlich. Sie sind nicht als „Zweirad“ anzusehen. Wer diese Fahrzeuge ohne entsprechende Fahrerlaubnis fährt, begeht somit eine Straftat gemäß § 21 I Nr. StVG „Fahren ohne Fahrerlaubnis“.

Wo sind E-Board & Co. erlaubt?

E-Boards und andere Fahrzeuge dieser Art sind nur auf abgeschlossenen Privatgrundstücken ohne jeglichen, öffentlichen Verkehr, auch nicht einzelner Verkehrsarten, z.B. nur Fußgänger, erlaubt. Sollten Parkplätze von Supermärkten nach Geschäftsschluss genutzt werden, so ist zu prüfen, ob tatsächlich jeglicher „öffentlicher Verkehr“ ausgeschlossen ist und ob die Erlaubnis des Hausrechtsinhabers vorliegt.

 

Aufgrund der technischen Weiterentwicklung und des Umweltgedankens erwartet die Polizei in Zukunft vermehrt alternative Fortbewegungsmittel, wie Pkw und Fahrräder mit Elektroantrieb. Gerade in den Sommermonaten dürften die neuen Fortbewegungsmittel, die zur Gruppe der selbststabilisierenden Fahrzeuge gehören, wie zum Beispiel „Hoverboards“, „Mini-Segways“ oder „Monowheels“ wahrscheinlich vermehrt im Straßenverkehr zu beobachten sein, so die Polizei.

Laut Polizei sind E-Boards und elektrische Einräder keine Spielzeuge – und nicht für den Straßenverkehr geeignet. Sie fallen nicht unter den § 24 StVO „Besondere Fortbewegungsmittel“ und genießen daher keine Privilegien. Sie sollten auf keinen Fall im öffentlichen Verkehrsraum betrieben werden.

Da die E-Boards vor allem bei Kindern und Jugendlichen ein großes Interesse hervorrufen, rät die Polizei Erziehungsberechtigten vom Kauf eines solchen Fortbewegungsmittels als Geschenk, insbesondere auch im Hinblick auf die Haftungsfrage, ab. Bei verursachten Unfällen können schnell mehrere Tausend Euro fällig werden.

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