Politik will Amtszeit verkürzen

Bürgermeister-Wahl nur für sechs Jahre

shz.de von
06. Mai 2015, 13:03 Uhr

Wer Malentes nächster Bürgermeister wird, steht zwar noch nicht fest, doch eines scheint bereits jetzt klar: Die Amtszeit des Nachfolgers von Michael Koch soll wieder auf sechs Jahre begrenzt werden. Das hat der Hauptausschuss einstimmig der Gemeindevertretung empfohlen. Wenn die Amtszeit des aktuellen Verwaltungschefs am 29. August 2016 endet, wird er die in der Gemeindeordnung vorgesehen höchste Dauer einer Amtsperiode absolviert haben.

Vor Kochs Wiederwahl im Mai 2008 hatte eine Mehrheit der Gemeindevertreter die Amtsperiode von vormals sechs auf acht Jahre verlängert. Auf Vorschlag der CDU soll die Amtszeit nun wieder auf das mögliche Mindestmaß von sechs Jahren begrenzt werden. CDU-Fraktionschef und Ausschussvorsitzender Hans-Werner Salomon wollte dies auf Nachfrage von FWM-Fraktionschef Holger Bröhl „nicht tiefgreifend begründen“, erklärte jedoch, ein neuer Bürgermeister müsse sich „erst einmal akklimatisieren“. Ähnlich sieht das SPD-Fraktionschef Jürgen Redepenning. „Es ist immer einfacher, nach oben aufzustocken als nach unten zu gehen.“

Das einzige Gegenargument gegen eine Amtszeitverkürzung kam von Andreas Hillesheim (SPD). Er machte geltend, dass bei einer längeren Amtszeit die Attraktivität des Bürgermeister-Postens für Bewerber steige. Wenn sich herausstellen sollte, dass ein neuer Verwaltungschef ungeeignet sei, gäbe es auch andere Möglichkeiten, ihn wieder loszuwerden. Gleichwohl stimmte auch Hillesheim für die Verkürzung.

Gemeindewahlleiter soll der 1. stellvertretende Bürgermeister Wolfgang Kienle werden. Koch hatte auf sein Amt als Wahlleiter verzichtet. Den genauen Termin für eine Neuwahl muss ein noch zu wählender Gemeindewahlausschuss festlegen. Gesetzlich vorgeschrieben ist ein Wahltermin frühestens acht Monate und spätestens einen Monat vor Freiwerden der Stelle. Um Ferienzeiten, mögliche Kündigungsfristen von Kandidaten und eine mögliche Stichwahl zu berücksichtigen, hat die Verwaltungs als Wahltermin den 13. oder 20. März 2016 (vor Beginn der Osterferien am 25. März) vorgeschlagen. Eine Stichwahl (innerhalb von vier Wochen) könnte dann am 10. oder 17. April 2016 stattfinden.

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