Poersch widerspricht: Schulassistenz geregelt

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03. Juni 2015, 17:55 Uhr

Die SPD-Landtagsabgeordnete Regina Poersch hat eine Attacke der Eutiner CDU-Fraktion wegen der Umsetzung eines neuen Systems von Schulassistenz an Grundschulen zurückgewiesen. Sie räumte ein, dass bis zum Beginn des nächsten Schuljahres nicht viel Zeit bleibe. Aber das sei nicht das Verschulden der Bildungsministerin, sondern auf langwierige Verhandlungen mit den Kommunalen Landesverbänden zurückzuführen. Die hätten aber zu einem guten Ergebnis geführt.

Im Gegensatz zur Behauptung der CDU seien in der Vereinbarung zwischen Land und Kommunalen Spitzenverbänden die Leistungen des Landes (jährlich 13,2 Millionen Euro) und die drei Optionen für die Einstellung der Schulassistenten klar definiert. Die könnten entweder von den Kommunen oder von beauftragten freien Trägern beschäftigt werden. Falls dies nicht möglich sei, werde zumindest übergangsweise das Land die Assistenzkräfte zur Verfügung stellen.

Klar geregelt seien auch die Kompetenzen der Schulassistenten: Sie unterstützten die Lehrkräfte, dürften sie aber nicht ersetzen, also keinen Unterricht erteilen. Ihre Aufgaben seien auch abgegrenzt von denen der Schulbegleiter, die auf der Grundlage des Sozialgesetzbuches zur Eingliederungshilfe dem einzelnen Kind mit Behinderung zugeordnet seien.

Es bleibe ein sehr breites Aufgabenfeld, das sich nach der Situation in der einzelnen Klasse richten müsse. „Es ist völlig realitätsfremd, wenn die CDU fordert, dass das Land jeden einzelnen Handgriff im Voraus definiert.
Das wäre keine Unterstützung der Schulen, sondern bürokratische Gängelung.“ Poersch weiter: „Für mich sind Verwaltungskompetenz und Gängelung verschiedene Dinge, in meiner Tätigkeit als Landtagsabgeordnete ebenso wie bei meiner Bewerbung um das Amt der Bürgermeisterin von Eutin.“

Im übrigen ließen sie die Erklärung des CDU-Sprechers Matthias Rachfahl daran zweifeln, dass sich die CDU wirklich für die Inklusion von Schülern an den Regelschulen einsetze.

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