Patt bei Entscheidung über Neuwahl in Malente

Wahlprüfungsausschuss zeigt sich uneins / Entscheidung liegt nun bei der Gemeindevertretung

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10. August 2018, 19:43 Uhr

Welche Konsequenzen hat die Panne, zu der es bei der Wahl zur Malenter Gemeindevertretung am 6. Mai kam? Darüber hatte gestern Abend der Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde zu befinden. Doch bei der Frage, ob rund 840 Wahlberechtigte in Wahlkreis 8 erneut an die Wahlurne gerufen werden oder nicht, kam es zum Patt. Nun hat die Gemeindevertretung das Wort. Sie tagt am 26. September.

Der Antrag von Bürgermeisterin Tanja Rönck, dem Einspruch von Hans-Werner Salomon (CDU) nicht stattzugeben und die Wahl für gültig zu erklären, fand keine Mehrheit. Peter Blenski (CDU) und David Kardell (Grüne) stimmten dafür, Andreas Hillesheim (SPD) und Hans-Hinnerk Frahm (FDP) dagegen. Der anschließend vom Vorsitzenden Peter Blenski gestellte Antrag, dem Einspruch stattzugeben und damit in Wahlkreis 8 neu wählen zu lassen, wurde – wenig überraschend – ebenfalls mit zwei gegen zwei Stimmen abgelehnt. Die Fraktionen von FWM und „Bürger-innen für Malente“ waren der Sitzung ferngeblieben. Ihre Haltung blieb daher offen.

Zur Erinnerung: In Wahlkreis 8 waren fehlerhafte Briefwahlunterlagen ausgegeben worden. Zwar wurde der Irrtum bemerkt und durch die Ausgabe neuer Unterlagen korrigiert. Es blieb aber offen, ob alle Betroffenen die Chance hatten, erneut abzustimmen. Unklar ist dies bei 19 Briefwählern. Ob sie deswegen nicht erneut mit den korrigierten Unterlagen gewählt haben, weil sie nicht wollten oder weil sie die Nachricht von der Wahlpanne zu spät erreichte, ist ungewiss. Das Direktmandat im Wahlkreis 8 gewann SPD-Spitzenkandidat Bernhard Kardell. Er setzte sich mit 98 zu 89 Stimmen gegen Hans-Werner Salomon durch, der damit aus der Gemeindevertretung flog und nach der verlorenen Bürgermeisterwahl erneut eine schmerzliche Niederlage kassierte.

Angesichts der Datenlage brachte Bürgermeisterin Tanja Rönck das Ergebnis der intensiven, rund einstündigen Diskussion aus ihrer Sicht auf den Punkt: „Die Kernfrage ist: Ist es wahrscheinlich, dass die Wahl anders ausgegangen wäre oder nicht?“ Peter Blenski folgerte: „Es wäre sehr wohl zu Veränderungen gekommen.“ Für David Kardell (Grüne) war der wesentliche Punkt ein anderer: „19 Leute konnten ihr Wahlrecht nicht ausüben, und das ist entscheidend“, befand er im Namen der Grünen. Im Ergebnis kam es dann zu einer für Malente ungewöhnlichen Koalition: Die Grünen votierten mit der CDU für eine Neuwahl.

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