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Ostholsteiner Anzeiger

21. November 2017 | 16:58 Uhr

Neue Vorsitzende gewählt

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Andere Mehrheiten, andere Ausschussverteilung: Grüne legen Fokus auf Schule, SPD auf Stadtentwicklung

shz.de von
erstellt am 13.Okt.2017 | 00:12 Uhr

Ein gutes halbes Jahr vor der Kommunalwahl wählten die Mitglieder der Stadtvertretung am Mittwochabend neue Vorsitzende für die Ausschüsse. Den Antrag dafür hatte die SPD-Fraktion gestellt, da durch ihr neues Fraktionsmitglied Olaf Schmidt (einst CDU) die Mehrheiten in der Stadtvertretung nun andere sind. Nach der künftigen Sitzverteilung in den Ausschüssen hat die SPD vier, die CDU drei, die Grünen zwei Stimmen sowie FDP und FWE jeweils eine Stimme.

Die SPD als größte Fraktion hat sich für den Vorsitz im Stadtentwicklungsausschuss (Gabriele Appel) entschieden und ebenso die im Bauausschuss (Klaus Kibbel).

Die CDU behält als zweitgrößte Fraktion den Hauptausschuss (Matthias Rachfahl als Vorsitzender) und die Grünen haben sich für den Ausschuss für Schule, Jugend, Sport, Kultur und Soziales (Christiane Balzer) entschieden.

Auch die Stellvertreter in den Ausschüssen wurden neu gewählt: Künftig ist Hans-Georg-Westphal, Fraktionsvorsitzender der SPD, im Hauptausschuss der Stellvertreter. Bei den drei anderen Ausschüssen übernehmen jeweils die bisher Vorsitzenden nun die Stellvertreterposition: Heiko Godow (CDU), bisheriger Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses wird zum Stellvertreter in diesem Gremium, Monika Obieray (Grüne) ist künftige Stellvertreterin im Bau-Entwässerungs- und Feuerwehrausschuss und Hanjo Iwanowitsch (SPD) wird Stellvertreter im Schulausschuss.

Bau- und Schulausschuss, das zeichnete sich in den vergangenen Sitzungen ab, werden auch künftig ganz große Projekte bewegen müssen: Der Feuerwehrneubau am Standort Festplatz, dessen Vergabe eigentlich in einem der nächsten Ausschüsse anstand, soll auf Antrag der Grünen nochmals auf die Tagesordnung und neu diskutiert werden. Auch Dreifeld-Turnhalle und Schulzentrum werden letztlich im Bauausschuss landen – neben der laufenden Stadtsanierung – wenn im Schulausschuss das Thema auf Antrag der Einwohnerversammlung und Stadtvertretung da noch einmal neu auf den Tisch kommt.

Es bleibt ein gutes halbes Jahr bis zur Kommunalwahl. Was sind die Ziele der neuen Vorsitzenden? „Wir Grüne wollen endlich Klarheit für
die Schulentwicklung“, sagte Christiane Balzer. Vielfach habe sie über Anträge versucht, Arbeitsgruppen zu initiieren, was oft scheiterte. Jetzt sei ein Punkt erreicht, an dem es vorangehen müsse. „Wir wissen doch alle, dass die Dreifeldhalle ein Kompromiss ist, aber der günstigste. Erst danach können wir mit der Wisser-Schule am Berg weitermachen und dann steht dringend die Entwicklung der Grundschulstandorte auf dem Programm“, sagte Balzer. Die Grünen wollen prüfen lassen, ob Neubau oder Sanierung des Wisser-Gebäudes am See für die Grundschule besser ist.

Der SPD lag der Stadtentwicklungsausschuss bei der neuen Verteilung der Ausschüsse am Herzen: „Wir finden, das ist der Dreh- und Angelpunkt, die Achilles-Ferse für Eutin. Wir wollen vieles transparenter gestalten, auch wenn das schwierig wird, aber wir wollen die Bürger mitnehmen“, sagt die neue Vorsitzende Gabriele Appel. Dabei sei ihr der respektvolle Umgang miteinander sehr wichtig. „Ich bin ein Teamplayer und hoffe, das wir politische Animositäten beiseite stellen, um in der Sache für die Stadt voranzukommen“, sagt Appel.

Apropos vorankommen: „Die EU-weite Ausschreibung für den Feuerwehrneubau haben wir durchgeführt, der B-Plan steht“, sagt Stadtsprecherin Kerstin Stein-Schmidt. Im nächsten Bauausschuss hätten die Aufträge demnach vergeben werden können. Doch nach dem Brandbrief des Feuerwehrmannes und nochmaligen Hinweisen auf die zu langen Wege bei einer Hilfsfrist von zehn Minuten, soll das Thema noch einmal grundsätzlich beraten werden (wir berichteten). Für die Dreifeld-Turnhalle ist der Bauantrag in Vorbereitung und sollte, so das bisherige Vorhaben, noch in diesem Jahr verabschiedet werden.

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