Neue Stadtvertretung konstituiert sich

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01. Juni 2018, 00:47 Uhr

Heute beginnt offiziell die Wahlzeit der neuen Stadtvertreter. Die konstituierende Stadtvertretersitzung, auf der die „Neuen“ verpflichtet und die „Alten“ verabschiedet werden, findet in gut eineinhalb Wochen am 13. Juni ab
17 Uhr im Ostholstein-Saal des Kreishauses statt.

Ein Hauptthema der fast 30 Punkte umfassenden Tagesordnung wird die künftige Zusammensetzung der Ausschüsse sowie der Anzahl der Mitglieder sein. Laut CDU-Antrag sollten künftig 15 statt bislang elf Mitglieder in den Ausschüssen sitzen. „Das bildet das Wahlergebnis und die Mehrheitsverhältnisse am besten ab“, begründet CDU-Fraktionsvorsitzender Matthias Rachfahl. Auch die neue Grünen-Chefin Monika Obieray sieht das so: „Bei einer kleinen Lösungen hätte die FDP als kleinste Fraktion das Nachsehen gehabt und keinen Sitz bekommen. Das kam für uns nicht in Frage.“

Im 15er-Ausschuss hätten die CDU als stärkste Fraktion fünf Sitze; FWE, SPD und Grüne jeweils drei und die FDP einen Sitz. Die schwarz-grüne Mehrheit wäre dann mit einer Stimme gesichert.

Außerdem soll über die künftigen Ausschüsse entschieden werden: Die SPD hatte bereits nach der Wahl angeregt, einen eigenen Feuerwehrausschuss einzurichten. Doch nach bisherigen Informationen wird der Antrag keine Mehrheit finden. „Der Gemeindewehrführer selbst hat sich dagegen ausgesprochen. Wir brauchen ein Grundstück, alle Dinge, die vorbereitet werden konnten, wie das Raumbuch, haben wir gemacht“, sagte Obieray auf Nachfrage. Und Rachfahl ergänzt: „Es geht doch um die Frage des Umgangs. Bei Feuerwehrthemen können wir wie in der Vergangenheit auch, den Bauausschuss nutzen.“ Die Freien Wähler wollen einen eigenen Finanz- und einen eigenen Energieausschuss einführen. Doch auch hierfür scheint es keine Mehrheit zu geben. „Das sind Schaufensteranträge“, so Rachfahl. Wenn es zusätzlichen Beratungsbedarf im Hauptausschuss gebe, könnten wie in der Vergangenheit zusätzliche Sitzungen stattfinden. „Aber man braucht keine Ausschüsse nur um der Ausschüsse Willen“, so Rachfahl. Bürgervorsteher Dieter Holst weiß außerdem zu berichten: „Das Gemeindeprüfungsamt beurteilt vier Ausschüsse im Rahmen der Ordnungsprüfung als angemessen. Normalerweise soll sich die Anzahl der Ausschüsse an der Anzahl der Fachbereiche orientieren. Dann hätte Eutin nur drei.“

Holst tritt wieder zur Wahl des Bürgervorstehers an, der ebenso wie seine Stellvertreter und der stellvertretende Bürgermeister in der Sitzung neu zu wählen sind. Als Stellvertreter des Bürgermeisters schlägt die CDU als stärkste Fraktion Sascha Clasen vor. Die FWE schickt Sigrid Jürß als Stellvertreterin für den Bürgervorsteher ins Rennen, Grüne und SPD einigten sich auf Karlheinz Jepp, der bereits Stellvertreter war.

In einer kleinen Feierstunde sollen an diesem Sitzungstag zwölf ausscheidende Mitglieder aus der Stadtvertretung verabschiedet werden. Die Einwohnerfragestunde verschiebt sich deshalb voraussichtlich auf 19 Uhr.

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