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Negativpreis für „Drängelgitter“ geht nach Ostholstein

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

shz.de von
erstellt am 22.Feb.2016 | 11:48 Uhr

Zweifelhafte Ehre für Ostholstein: Die Initiative Cycleride – für eine praxistaugliche Radverkehrspolitik hat dem Kreis den Bronzenen Pannenflicken für die Behinderung des Radverkehrs verliehen. Grund ist eine massive Anhäufung von „Drängelgittern“ auf dem Radweg der Insel Fehmarn zwischen Burg und Burgstaaken. Obwohl es sich dabei um den vermutlich meistbefahrene Radweg der Insel handeln dürfte, sehe man auf einer Strecke von knapp zwei Kilometern nicht weniger als zwölf Umlaufsperren an Querungen von zumeist spärlich befahrenen Anliegerstraßen ausgesetzt, rügt die Initiative.

Solche Umlaufsperren seien von Rechts wegen Verkehrseinrichtungen im Sinne der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung. Die Aufstellung bedürfe daher einer verkehrsrechtlichen Anordnung und dürfe nur dann erfolgen, wenn mit der Umlaufsperre eine außerordentliche Gefahr abgewendet werde, die nicht mit weniger restriktiven Mitteln zu entschärfen sei. Die Kreisverwaltung habe sich aber aus der Verantwortung gestohlen, indem sie die Sperren zu Sicherungseinrichtungen und nicht zu Verkehrseinrichtungen im Sinne der Straßenverkehrsordung (StVO) erklärt habe, kritisiert die Initiative.

„Die massive Behinderung des Radverkehrs verstößt nicht nur gegen geltendes Recht, sondern ist schlichtweg eine Zumutung für die Benutzer von umweltfreundlichen Verkehrsmitteln“, heißt es in der Begründung für den Negativpreis. Radfahrer würden als unmündige Bürger abgestempelt, denen man zwangsweise den Weg versperren müsse. Dadurch entstünden völlig unnötigerweise neue Konflikte und Unfallgefahren.

Cycleride verleihe jährlich die Auszeichnung „Pannenflicken“ an Städte, Gemeinden und Landkreise, teilte die Intitiative mit. Damit solle eine allzu offensichtliche, mitunter grob fahrlässige Missachtung der Gesetze, Vorschriften und Empfehlungen für Radverkehr und Radverkehrsanlagen angeprangert werden, die die Gesundheit von Radfahrern und deren Rechtssicherheit gefährdeten. Mit dem Negativpreis seien in jährlicher Folge bereits neun Mal anhand konkret bemängelter Situationen die Einhaltung der StVO bei der Ausweisung von Radverkehrsführungen angemahnt worden.

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