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Ostholsteiner Anzeiger

17. Oktober 2017 | 21:42 Uhr

Nachts keine OP mehr in Oldenburg

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Betriebsrat bei Arbeitsgericht erfolgreich – aber schießt vielleicht ein Eigentor

von
erstellt am 02.Feb.2017 | 12:35 Uhr

Ein Konflikt zwischen Betriebsrat und Geschäftsführung der Sana-Klinik Oldenburg ist gestern vor dem Arbeitsgericht Lübeck gelandet. Mit dem Urteil hat der Betriebsrat Recht bekommen: Die Leitung des Hauses durfte nicht ohne Einwilligung der Mitarbeitervertretung den nächtlichen Bereitschaftsdienst für Ärzte und Pflegekräfte der Anästhesie ändern.

Doch das Urteil, das die Rechte der Mitarbeitervertretung unterstreicht, könnte zum Eigentor werden: Als Konsequenz hat Geschäftsführer Klaus Abel angekündigt, dass es ab sofort in Oldenburg zwischen 18.30 Uhr und morgens keine Operationen mehr geben wird. Patienten, die eine schnelle Operation brauchten, müssten nach Eutin oder Neustadt gebracht werden. Das komme im Schnitt einmal pro Woche vor. „Wir bedauern diesen Schritt zutiefst“, betont Abel.

Es geht um Besitzstände, Kosten und Mitbestimmung Bislang war ein Narkosearzt über Nacht in der Klinik in Bereitschaft; die Zeit wurde mit 60 Prozent des regulären Gehaltes vergütet. Aber mehr als sechs Mal im Monat kamen der Anästhesist und eine Pflegekraft nicht zum Einsatz.

Die Geschäftsleitung verhandelte seit Mitte vergangenen Jahres über die Einführung einer Rufbereitschaft: Arzt und Pflegekraft werden dabei telefonisch alarmiert. Sie müssen während der Rufbereitschaft nicht in der Klinik, aber jederzeit verfügbar sein. Dafür gibt es noch ein kleines Salär, zwölf statt 60 Prozent des Gehaltes , sofern es keinen Einsatz gibt. Abel: „Von insgesamt 15 betroffenen Personen haben sich nur zwei gegen die Rufbereitschaft ausgesprochen.“

Nachdem es mit dem Betriebsrat trotz Einschaltung einer Einigungsstelle zu keiner Einigung gekommen war, ordnete die Geschäftsleitung die Einführung der Rufbereitschaft am 1. Januar 2017 an. „Es ist mir bewusst, dass ich damit gegen das Betriebsverfassungsgesetz verstoßen habe“, räumt Abel ein.

Die Betriebsratsvorsitzende Brigitte Fleischmann äußerte die Hoffnung, dass sich die Geschäftsleitung bewusst sei, welcher Imageschaden der Sana-Klinik in Oldenburg drohe, wenn Abel seine Ankündigung wahr mache. Seite 4

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