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Ostholsteiner Anzeiger

18. Oktober 2017 | 14:09 Uhr

Nach „schwarzer Null“ ein tiefes Loch

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Im Haushaltsplan 2016 der Stadt steht ein Defizit von 2,5 Millionen Euro und eine Rekordverschuldung

von
erstellt am 24.Feb.2016 | 13:36 Uhr

Mit Blick auf die Finanzen der Stadt gibt es eine gute und eine schlechte Nachricht. Die gute: Nach einer überschlägigen Rechnung der Kämmerei ist im vergangenen Jahr kein Defizit geblieben, obwohl der beschlossene Haushaltsplan eine kalkulierte Bresche in Höhe von fünf Millionen Euro enthalten hatte. „Wir schreiben für 2015 eine ,schwarze Null‘, das hat uns selbst überrascht“, sagte Fachdienstleiter Andreas Lietzke am Dienstagabend im Hauptausschuss.

Die schlechte Nachricht: Eine um 460  000 Euro erhöhte Überweisung an die Landesgartenschau (LGS) und Kostenerhöhungen in anderen Bereichen sorgen in der Kalkulation für dieses Jahr für einen Fehlbetrag von 2,5 Millionen Euro. Neben dieser Deckungslücke wird die Verschuldung der Stadt einen Rekordstand der Voraussicht nach von fast 48 Millionen Euro erreichen. Das seien aber keine sinnlosen Ausgaben, sondern Investitionen in die Zukunft der Stadt, betonte Bürgermeister Klaus-Dieter Schulz, und die Darlehen erhalte die Stadt zu einem historisch niedrigen Zinssatz. „Man darf nicht übersehen, dass wir 25 Millionen Euro in die Stadtsanierung stecken, da sind acht Millionen Euro städtischer Anteil drin.“

In den Beratungen des Hauptausschusses ging es am Dienstagabend, bevor die Stadtvertretung gestern Abend den Haushaltsplan 2016 beschloss, noch einmal um kurzfristig aufgetretene Änderungen. Die größte ist der um 460000 Euro erhöhte Finanzbedarf der LGS (wir berichteten). Aufgenommen wurden auch Kostensteigerungen für einen geplanten Anbau an der Schule am Kleinen See für die Offene Ganztagsschule. Dort sollen die erwarteten Kosten nach der Ausschreibung nicht 195  000, sondern 350  000 Euro betragen.

Fast einmütig ging ein Antrag der SPD auf eine zusätzliche Planstelle in der Flüchtlingshilfe durch, allerdings mit einem Sperrvermerk. Auf diesem Weg soll bei Bedarf sehr kurzfristig die Einstellung einer weiteren Kraft möglich werden. Aktuell sind eine Vollzeitkraft sowie zwei Halbtagskräfte tätig, eine weitere Halbtagsstelle wird in Kürze besetzt. Nach dem Konzept, das der Bürgermeister erläuterte, ist für alle größeren Unterkünfte – Lindenbruchredder, ehemaliges Katasteramt und Hotel Redderkrug – Betreuung sichergestellt. Ein neuer Angestellter kann auch als Arabisch-Dolmetscher fungieren.

Folgenlos blieb im Hauptausschuss ein Hinweis des SPD-Vertreters Detlef Kloth, dass auf die Stadt ja noch Ausgaben von mindestens 150000 Euro für den Ausbau des Waldeck-Stadions zukommen könnten, der nach einem Aufstieg der Fußballer von Eutin 08 in die Regionalliga notwendig wäre. Ein entsprechender Antrag liege aber noch nicht vor, und es werde auch eher um 200000 Euro gehen, hieß es.


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