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Ostholsteiner Anzeiger

24. August 2017 | 07:34 Uhr

Müllrebell ohne ZVO-Mandat

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Martin Kienitz vom Kreistag aus ZVO-Versammlung abberufen

Der Austritt des Müllrebellen Martin Kienitz (kleines Foto) aus der Kreistagsfraktion der Freien Wählergemeinschaft (FWG) schneidet ihn von direkten Mitwirkung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Ostholstein (ZVO) ab: Auf Antrag der FWG-Fraktion erfolgte in der jüngsten Sitzung des Kreistages am Dienstag eine Abberufung von Kienitz als einem der Vertreter des Kreistages in der ZVO-Versammlung. Als Kienitz’ Nachfolger wurde Klaus Reise gewählt.

Zugleich wurden zwei weitere Funktionen von Kienitz umbesetzt: Sein Posten im Wahlprüfungsausschuss (neu Lothar Pietsch) und die Funktion als stellvertretendes Mitglied im Landkreistag (neu Hartmut Specht). Ein einziges neues Amt wurde Kienitz zugestanden: Stellvertretendes Mitglied im Gleichstellungsbeirat, eine Position, auf der er Hedy Gudegast ablöst.

Im Januar war Kienitz aus zunächst sechsköpfigen Fraktion ausgetreten. Im Dezember hatte Stephan Hedicke den Freien Wählern den Rücken gekehrt und blieb als Fraktionsloser im Kreistag.

Martin Kienitz schloss sich mit der Linken-Abgeordneten Sylvia Zanella-Foritto de Belmar zusammen und gründete eine neue Fraktion: Sie nennt sich Ufoh, „unabhängig für Ostholstein“.

Die hatte mit einem Antrag in der jüngsten Kreistagssitzung nur mäßigen Erfolg: Alle anderen Abgeordneten lehnten den Antrag, dass der Kreistag den „Beltrettern“ beitreten sollte, das ist ein Zusammenschluss von Organisationen, die gegen den Bau eines Fehmarnbelt-Tunnels sind. „Erkennbar“ gebe es eine Mehrheit in der Bevölkerung gegen eine feste Beltquerung, begründete Kienitz den Antrag und listete eine Reihe von erwartbaren Nachteile für die Bewohner des Kreises auf, vom Schadstoffaustoß über Verkehrslärm bis zu sinkenden Grundstückspreisen.

„Politische Arbeit ist mehr als ein Antrag zu stellen, da scheint mir der Blick aus dem Ufoh doch sehr eingeschränkt zu sein“, merkte Timo Gaarz (CDU) an, der wie Vertreter aller anderer Fraktionen den Antrag ablehnte. Der Kreistag vertrete die Interessen aller Bürger mit einem umfangreichen Forderungskatalog, und er könne nicht einer einzelnen Initiative beitreten.

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erstellt am 16.Mär.2016 | 15:04 Uhr

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