Land stützt Kommunen bei Kosten für Flüchtlinge

von
26. Januar 2018, 11:28 Uhr

Unter 25 Kommunen und Ämtern im Land, die vom Land für die Unterbringung von Flüchtlingen zusätzliche Hilfe bekommen, sind Neustadt, Ratekau und das Amt Ostholstein-Mitte im Kreis Ostholstein sowie das Amt Lütjenburg und Schwentinental im Kreis Plön.

„Refugium“ nennt das Land einen Topf mit zehn Millionen Euro, aus dem Kommunen bei Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen entlastet werden. Finanzministerin Monika Heinold meldete gestern, dass Zuwendungsbescheide mit einem Gesamtvolumen von 3,5 Millionen Euro an Kommunen verschickt worden seien.

Mit dem zweckgebundenen Sondervermögen Refugium, die Abkürzung steht für „Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum“, hatte das Land 2016 eine Beteiligung an Kosten für leerstehenden Wohnraum für Flüchtlinge zugesagt. Von März 2017 an hätten Anträge auf Fördergelder beim Land eingereicht werden können. „Die Vielzahl der eingegangenen Anträge zeigt, dass die Einrichtung eines Sondervermögens der richtige Schritt war. Nun können wir die Kommunen beim Rückbau leerstehender Unterkünfte und ungenutzter Infrastruktur entlasten“, sagte Heinold weiter.

Mit den jüngsten Zuwendungen würden Maßnahmen wie Ab-, Rück- oder Umbau von Gebäuden sowie Einrichtungen der Infrastruktur sowie Zahlung zur vorzeitigen Beendigung von Mietverträgen gefördert. Außerdem gebe es Geld für Mieten, die Kommunen für leer stehende Unterkünfte zahlen. Die Prüfung der Anträge für diesen Zweck, für den bei Refugium 6,5 Millionen Euro bereit stünden, geschehe noch.

Zusagen erhielten die Stadt Neustadt über rund 222 000 Euro, die Gemeinde Ratekau über 214 000 Euro und das Amt Ostholstein-Mitte über 61 000 Eutin, das Amt Lütjenburg über 65 000 Euro und die Stadt Schwentinental über 58 000 Euro.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen