Krisenstimmung im Plöner Rathaus

Städtischer Hauptausschuss wurde gestern Abend überraschend abgesagt

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01. Juni 2015, 11:52 Uhr

Die für gestern Abend geplante Sitzung des städtischen Hauptausschusses ist kurzfristig abgesagt worden. Der Grund: Die von Bürgermeister Jens Paustian erst am Sonntag verschickte Vorlage zu seiner konzeptionellen Amtsführung reichte den Fraktionsvorsitzenden der Ratsversammlung nicht aus.

Die Stadt Plön steht nach zunächst interner Bekanntgabe des Prüfberichts des Kreises Plön offensichtlich erheblich unter Druck. Nur so viel: Der Kreis schreibt darin der Stadt Plön ins Stammbuch, dass die Qualität der Aufgabenerfüllung deutlich hinter dem Bedarf des Erforderlichen liege. Außerdem sei es dem Gemeindeprüfungsamt im Rahmen der Prüfung nicht möglich gewesen, Aussagen über die aktuelle Finanzsituation der Stadt Plön zu treffen. Da scheint der finanzielle Verlust durch fehlende Fortschreibung der Straßenreinigungssatzung nur der Tropfen auf den heißen Stein gewesen zu sein.

Der städtische Hauptausschuss unter dem Vorsitz von Oliver Hagen (CDU) hat für gestern Abend jedenfalls abgewunken. Den Auftrag zur Erstellung des Berichts hatte der Hauptausschuss Paustian beim jüngsten Hauptausschuss am 20. April erteilt. So habe es auch am 12. Mai ein Gespräch unter den Fraktionsvorsitzenden, dem Bürgervorsteher und dem Bürgermeister gegeben. Auch hier wurde die Erwartung an einer Vorlage durch den Bürgermeister formuliert.

„Ich habe Verständnis für die Absage des Hauptausschusses“, sagte Jens Paustian gestern dem OHA. „Ich hätte den Mitgliedern des Hauptausschusses aber auch mündliche Ausführungen machen wollen.“

In seiner kurzen Vorlage versprach Paustian eine Aufgabenkritik, verbunden mit einer Schwachstellenanalyse. Erforderlich sei eine Überprüfung des Geschäftsverteilungsplanes, in dem die Zuständigkeiten klar und eindeutig geregelt seien. Schwerpunkte der nächsten Monate seien unter anderem die Erstellung von Jahresabschlüssen 2009 und 2010 sowie die Abarbeitung des Prüfberichtes des Kreises. Seite 7

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