Kommunalaufsicht des Kreises „stellt richtig“

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08. November 2018, 13:53 Uhr

Die Kommunalaufsicht des Kreises spricht von einem Missverständnis und stellt klar: Ascheberg darf auch in einer Verwaltungsgemeinschaft dem Amt Großer Plöner See angehören, sagte René Hendricks, Sprecher des Kreises Plön.

Gestern war das nach Auskunft der Behörde – wie im OHA berichtet – nicht möglich. Richtig ist, so René Hendricks, dass ehrenamtlich verwaltete Gemeinden grundsätzlich zu Ämtern zusammengeschlossen werden sollen. So könne eine schon amtsfreie Gemeinde wie Ascheberg doch den bestehenden Vertrag einer Verwaltungsgemeinschaft mit Plön kündigen und einen neuen Vertrag mit einem anderen Dienstleister, dem Amt, schließen. Grundlage sei das Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit.

Zur Erinnerung: Durch Entscheidung des Innenministers wurde Ascheberg mit Ablauf des 31. Dezember 2013 aus dem Amt ausgegliedert. Diese Entscheidung erging nach Anhörung der beteiligten Gemeindevertretungen der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Großer Plöner See, des Amtsausschusses des Amtes Großer Plöner See, der Ratsversammlung der Stadt Plön sowie des Kreistages des Kreises Plön.

Hendricks: „Die seit dem 1. Januar 2014 amtsfreie, ehrenamtlich verwaltete Gemeinde Ascheberg schloss mit der Stadt Plön einen Vertrag zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft.“ Seither bedient sich Ascheberg zur Erfüllung ihrer Aufgaben der Verwaltung der Stadt Plön.

Es gibt zwei mögliche Wege für die Gemeinde Ascheberg: Wenn sie künftig wieder durch das Amt verwaltet werden möchte, schließt die Gemeinde zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft mit dem Amt auf der Grundlage von Paragraf 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit einen Vertrag. Hierzu bedarf es Beschlüsse der Gemeindevertretung der Gemeinde Ascheberg sowie des Amtsausschusses des Amtes Großer Plöner See. „Eine Beteiligung des Kreises oder des für Inneres zuständigen Ministeriums ist nicht erforderlich“, so Hendricks.

Eine zweite Möglichkeit: Die Gemeinde Ascheberg beantragt beim Innenministerium die Eingliederung in das Amt Großer Plöner See, so Hendricks. Dann bedürfe es erneut eines Verfahrens nach der Amtsordnung, dass heißt einer Entscheidung des Innenministeriums nach Anhörung der beteiligten Gemeindevertretungen der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Großer Plöner See, des Amtsausschusses des Amtes Großer Plöner See sowie des Kreistages des Kreises Plön.

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