Haushalt 2018: Eutin plant 8,2 Millionen Investition

Andreas Lietzke und Torsten Bruhn (v.l.) über dem Haushalt für 2018.
Andreas Lietzke und Torsten Bruhn (v.l.) über dem Haushalt für 2018.

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05. Dezember 2017, 00:35 Uhr

„Wir sind eigentlich ganz zufrieden“, sagt Kämmerer Andreas Lietzke beim Blick in die Unterlagen für den Haushalt 2018 mit seinem Kollegen Torsten Bruhn. In der morgigen Stadtvertretersitzung ab 17 Uhr soll der Haushalt für das nächste Jahr beschlossen werden. Heute Abend diskutiert der Hauptausschuss ab 18.30 Uhr darüber. Zufrieden sind die beiden „Herren der Zahlen“, weil sich im Vergleich zum Vorjahr der Jahresfehlbetrag von 2,78 Millionen auf 1,74 Millionen Euro verringert (Gesamtbetrag Erträge: 31,82 Millionen Euro; Gesamtbetrag Aufwendungen: 33,57 Millionen Euro). „Die Gesamtverschuldung liegt Ende 2017 planmäßig bei 50,7 Millionen Euro, tatsächlich wird sie geringer sein, da der Kreditrahmen nicht voll ausgeschöpft wurde“, sagte Bruhn.

Um die geplanten Investitionen tätigen zu können, will die Stadt rund 8,97 Millionen Euro Kredite aufnehmen. Zu den großen Posten der insgesamt rund 8,25 geplanten Investitionen zählt mit rund 4,1 Millionen Euro die Feuerwehr: Zum einen ist der Kauf eines neuen Fahrzeuges mit Drehleiter geplant (eine Million), drei weitere Millionen stehen im Haushalt für 2018, weil ursprünglich der Bau des Feuerwehrgerätehauses am Festplatz begonnen werden sollte. „Da wird es in den Sitzungen sicher noch Diskussionen geben. Wir wollen sie aber erst nochmal im Haushalt lassen, um handlungsfähig zu sein, denn es wird ja etwas passieren“, sagt Lietzke. Außerdem ist eine Million als Teilbetrag für den Bau der Dreifeldhalle vorgesehen, 250 000 Euro stehen für die Planungskosten des Anbaus an der Wisser-Schule im Haushalt. Das Voß-Gymnasium bekommt den Chemie-Raum (210 000 Euro) sowie den Schulhof (89 000 Euro) erneuert. Außerdem soll der Schulhof der Grundschule an der Blauen Lehmkuhle gemacht werden (108 500 Euro) und die ersten Planungskosten für den Neubau der Grundschule am See sind ebenfalls im Etat vorgesehen (103 000 Euro). Noch zur Diskussion steht der Kauf des Katasteramtes (526000 Euro) zur Unterbringung von Flüchtlingen. Der Anteil der Stadt für die Stadtsanierung liegt nach aktueller Planung bei 760 000 Euro. Der städtische Anteil an geplanten Investitionsmaßnahmen der Städtischen Betriebe beträgt 613000 Euro, für den Ausbau der Straße Am Forsthof sind 460 000 Euro eingeplant.

Die Gewerbesteuer sei mit erwarteten sechs Millionen Euro „gewohnt gut“, sagte Bruhn. Zwischenzeitlich sah es nicht danach aus, da es aufgrund von Abrechnungen aus den Vorjahren so viele Rückerstattungen gab, am Jahresende haben sich diese Befürchtungen jedoch relativiert. „Die Konjunktur kommt auch bei uns an“, fügte Lietzke hinzu. Der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer ist gestiegen und liegt im Planentwurf 2018 bei rund sieben Millionen, der Gemeindeanteil der Umsatzsteuer liege bei 1,3 Millionen Euro, de Teil der Grundsteuer B betrage 2,5 Millionen Euro und und als Allgemeine Zuweisungen erhalte Eutin drei Millionen Euro, für übergemeindliche Aufgaben als Mittelzentrum noch einmal 2,5 Millionen Euro sowie 600 000 Euro Familienleistungsausgleich nach dem Finanzausgleichsgesetz. „Von den rund 30 Millionen Erträgen machen die Posten Steuern und Abgaben 23 Millionen aus“, sagte Bruhn. Eutin müsse aber von den eingenommenen Steuern allein 7,8 Millionen an den Kreis Ostholstein zahlen (6,7 Millionen Kreisumlage und 1,1 Millionen Gewerbesteuerumlage). Ein weiterer großer Posten unter den laufenden Aufwendungen sind die Personalkosten mit rund 8 Millionen Euro. Der aktuelle Stellenplan muss allerdings noch beschlossen werden – unter anderem mit einer von der Verwaltung vorgeschlagenen Aufstockung im Bereich Ordnungsamt sowie von einer Teil- auf eine gesetzlich vorgeschriebene Vollzeitstelle für die Gleichstellung. Auch die Kosten für die Unterschuss-Finanzierung der Kindertagesstätten steigt jährlich (2018: von 2,3 auf 2,4 Millionen Euro). Deutlich zurück gehen die zu erwartenden Kosten für die Asylbewerber. „Wir haben anfangs mit der Worst-case-Situation gerechnet und wollten handlungsfähig sein, jetzt nähern wir uns in der Planung den Ist-Zuständen“, erklärte Bruhns fast die Halbierung der geplanten Zuschuss-Summe der Stadt von mehr als einer Million in 2015/16 auf nunmehr 420 000 Euro.

Die Zahlung Eutins von Schulkostenbeiträgen an andere Gemeinden hat sich mit geplanten 150 000 Euro nicht erhöht, die Einnahmen an Schulkostenbeiträgen mit 1,47 Millionen Euro schon (davon 440 000 Euro Voß-, 550 000 Weber-Gymnasium, 185 000 Euro Wisser- und 130 000 Euro Gustav-Peters-Schule). Rund 140 000 Euro kommen mit Verwarn- und Bußgeldern in die Stadtkasse.

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