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Baubeginn : Gravierende Änderungen beim Fehmarnbelt-Tunnel drohen

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Der Zeitplan für den Bau verlängert sich vermutlich um ein weiteres Jahr. SH steht aber weiter zum Projekt.

shz.de von
erstellt am 20.Aug.2015 | 17:48 Uhr

Kiel | Dem deutsch-dänischen Milliardenprojekt Fehmarnbelt-Tunnel droht ein weiterer Rückschlag. Der Baubeginn könnte sich um mindestens ein Jahr verzögern, weil vermutlich gravierende Planungsänderungen erforderlich werden. Dies signalisierte Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) am Donnerstag. Die erwarteten Klagen sind dabei noch nicht berücksichtigt. Bei einem Treffen in Kiel bekräftigten Meyer (SPD) und der dänische Minister Hans Christian Schmidt, sie wollten das Projekt auf jeden Fall umsetzen. „Daran hat sich heute nichts geändert“, sagte der Politiker von der liberalen Venstre-Partei.

Nachdem die Fertigstellung des Tunnels zwischen Fehmarn und der dänischen Insel Lolland lange für 2021 vorgesehen war, wurde zuletzt 2024 avisiert. Nun könnte es noch später werden. Bei der Planung sind 3100 Einwendungen zu berücksichtigen, wobei es aus Dänemark nur 30 gab.

Nach einer ersten Einschätzung der Genehmigungsbehörde in Schleswig-Holstein können gravierende Planungsänderungen erforderlich werden, wie Meyer unter Hinweis auf Natur- und Umweltschutzanforderungen sagte. Sollte es dazu kommen, muss eine neue Öffentlichkeitsbeteiligung mit weiteren mündlichen Erörterungen folgen. In dem Fall käme der Planfeststellungsbeschluss nicht 2016, sondern erst 2017.

Meyer zufolge geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit. „Die Landesregierung steht hinter dem Projekt und tritt dafür ein, es zu verwirklichen.“ Dies habe er nie bezweifelt, sagte der dänische Minister. „Es gibt ein ausgezeichnetes Verhältnis zwischen unseren beiden Ländern.“ Schmidt setzt sich für eine möglichst schnelle Umsetzung des Milliardenprojekts ein, bekundete aber Respekt dafür, dass Deutschland nach seinen Regeln verfahren muss - die sich von den dänischen sehr unterscheiden. „Es gibt gewisse Bedingungen, die wir einhalten müssen.“

Bei einem Besuch in Kopenhagen will Meyer den dänischen Politikern die unterschiedliche „Verwaltungskultur“ erörtern, „um Missverständnisse zu vermeiden“. Meyer betonte auch, die Wahrscheinlichkeit, dass in Deutschland gegen ein derartiges Projekt geklagt wird, gehe gegen 100 Prozent. Im Fall der Autobahn A20 dauerte es am Bundesverwaltungsgericht vom Klage-Eingang bis zum Richterspruch zwei Jahre.

Der Bau des Fehmarnbelt-Tunnels müsse so schmerzlos wie möglich und so korrekt wie erforderlich vorangetrieben werden, sagte der dänische Minister. Was er in Kiel gehört habe, sei sehr zufriedenstellend gewesen. „Ich fühle mich gut informiert.“ Meyer meinte auf die Frage nach der Reaktion Schmidts auf die möglichen Verzögerungen: „Sie können sich vorstellen, dass sich die Begeisterung in Grenzen hält“.

Das Ministerium in Kopenhagen hatte in der vorigen Woche eine endgültige Entscheidung über das Großprojekt an Bedingungen geknüpft.Dazu gehört außer der Klärung von Baukosten und EU-Hilfen der Abschluss des in Deutschland laufenden Planfeststellungsverfahrens.

Mit einer weiteren Verschiebung wird nach Einschätzung des Naturschutzverbandes Nabu die Wahrscheinlichkeit steigen, dass das Vorhaben nicht verwirklicht wird. „Die neuerliche Verzögerung ist ein weiterer Sargnagel für das infrastrukturell überflüssige und ökologisch höchst riskante Vorhaben“, kommentierte Bundesgeschäftsführer Leif Miller.

Den Bau des rund 19 Kilometer langen Tunnels finanziert Dänemark allein. Zuletzt wurden dafür Kosten in Höhe von 7,4 Milliarden Euro genannt. Deutschland muss nur die Hinterlandanbindung auf seinem Gebiet bezahlen. Dafür nannte das Bundesverkehrsministerium vor Monaten eine Summe von 2,2 Milliarden Euro.

Die Dänen bemühen sich bei den Bauunternehmen noch um niedrigere Preise für das Mega-Vorhaben. Sie hoffen außerdem auf weitere Zuschüsse der EU.

Unter dem Vorsitz Meyers beriet in Kiel auch die 2011 gebildete deutsch-dänische Verkehrskommission über wichtige Vorhaben im gemeinsamen Grenzraum. Ein Bericht soll bei einer nächsten Sitzung in Kopenhagen noch in diesem Jahr abschließend beraten werden. Zu größeren Ausbauprojekten gehören die Schienenwege in beiden Ländern, die A7 nördlich des Bordesholmer Dreiecks, die A20 und die B5.

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