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Ostholsteiner Anzeiger

13. Dezember 2017 | 16:26 Uhr

Gemeinden rufen Kiel immer öfter zu Hilfe

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

251 Euro pro Bürger: Investitionen der Kommunen im Land nehmen ab

shz.de von
erstellt am 25.Okt.2015 | 17:38 Uhr

Marode Straßen, heruntergekommene Sportplätze, fehlende Gebäude – Norddeutschlands Kommunen investieren immer weniger und riskieren den Verschleiß. „Die Investitionen reichen nicht aus, den Werteverzehr der Infrastruktur auszugleichen, und Umfang und Modernität nehmen immer mehr ab“, warnt eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).

Allein in Schleswig-Holstein gingen die Investitionen der Kommunen demnach von 2000 bis 2013 um 11,6 Prozent auf 251 Euro pro Kopf zurück. Die Landeshauptstadt Kiel steckte zuletzt nur noch 178,71 Euro je Einwohner in Bau- und Infrastrukturprojekte. 168,99 Euro waren es im Schnitt bei Gemeinden im Kreis Dithmarschen, 37,58 Euro in Flensburg. Im bundesweiten Vergleich wird die Fördestadt nur noch von Wilhelmshaven (35,29 Euro) unterboten. Zum Vergleich: Die Kommunen im Landkreis München investierten je Einwohner im Schnitt 724,03 Euro, also fast das Zwanzigfache. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 350 Euro.

Kommunale Verbände überrascht das Ergebnis indes wenig. „Das liegt an der desolaten Finanzlage der Kommunen“, sagt der stellvertretende Geschäftsführer des Gemeindetags Schleswig-Holstein, Jochen Nielsen. „Das wird durch die Ausgaben für Flüchtlinge auch nicht besser.“ Investieren wollten die Kommunen nach seiner Einschätzung aber schon. Der Bedarf sei schließlich riesig, aber da komme „das Land ins Spiel.“ Diesem wirft Nielsen vor, die schwachen Kommunen nicht ausreichend auszustatten. Die Zahl der Anträge auf Zuweisung von Fehlbeträgen, mit denen Kommunen das Land um Stopfung der Haushaltslöcher bitten, würde immer weiter steigen (38 in 2005; 55 in 2015).

„Das Land tut viel für seine Kommunen, auch finanziell“, sagt hingegen Innen-Staatssekretärin Manuela Söller-Winkler. Die Zahlungen seien trotz schwieriger Haushaltslage hoch.„Der frisch reformierte kommunale Finanzausgleich verteilt die Mittel gerecht, übrigens mit noch einmal erhöhten Zuweisungen des Landes.“ Dass neben den Investitionen der Kommunen auch die öffentlichen sanken (um 2,5 Prozent), zeigen die Zahlen der KfW-Bank.

Leitartikel

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