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FWE verliert Fraktionsstatus – Neuwahlen möglich

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

shz.de von
erstellt am 11.Dez.2015 | 00:32 Uhr

Thomas Koebke (49, Foto) von den Freien Wählern Eutin (FWE) überraschte die Stadtvertreter in ihrer jüngsten Sitzung am Mittwochabend mit dem Rücktritt von allen Ämtern. Zum Jahresende wolle er auch aus der Wählergemeinschaft austreten. Als Gründe gab der selbstständige Sicherheitsingenieur „unüberbrückbare Differenzen bei dem Führungsstil und mit Blick auf die Zukunft der FWE“ an.

Für den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Malte Tech kam Koebkes Nachricht in der Fraktionssitzung am Montag völlig überraschend: „Ich nehme es hin, was soll ich anderes machen.“ Tech ließ sich aber mit dem Wissen der bevorstehenden Rücktrittserklärung für die Stadtvertretersitzung Mittwochabend entschuldigen.

Was bedeutet der Rücktritt Koebkes für die FWE? Die Mindestzahl einer Fraktion ist laut Gemeindeordnung zwei. Die Freien Wähler verlieren deshalb den Fraktionsstatus. Ob Malte Tech und Thomas Koebke als gewählte Mitglieder im Haupt- beziehungsweise Bauausschuss auch das Stimmrecht verlieren und lediglich als beratendes Mitglied teilnehmen können, ist noch offen. Als gewählte Stadtvertreter bleibt das Rederecht. Auch Anträge innerhalb einer Sitzung können sie stellen, allerdings keine generellen Anträge die Tagesordnung betreffend.

Tech bedauert: „Heinz Lange wäre eigentlich an der Reihe gewesen und hat Herrn Koebke den Vortritt für die Stellvertreterposition gelassen, damit ein junger Mensch eine Chance hat.“

Welche Folgen hat der Rücktritt für die Ausschüsse, in denen die FWE vertreten war? Laut Verwaltung bestehe jetzt rein rechtlich die Möglichkeit für eine Neubesetzung und Neuwahlen in den Ausschüssen. Die Initiative müsse allerdings von den Fraktionen ausgehen. Und diese fordern einstimmig: „Die Mehrheitsverhältnisse der Stadtvertretung müssen sich auch in den Ausschüssen widerspiegeln.“ Hans-Georg Westphal, Fraktionsvorsitzender der SPD, sagte auf Nachfrage: „Ich werde meiner Fraktion empfehlen, zur nächsten Stadtvertretersitzung Neuwahlen zu beantragen.“ Diese ist im Februar. Monika Obieray, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, glaubt sogar
an einen „interfraktionellen Antrag zur Neubesetzung“. CDU-Fraktionsvorsitzender Matthias Rachfahl will, wie er sagt, das Thema nach einem Gespräch mit der Verwaltung über mögliche Auswirkungen in der Fraktion beraten.

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