Front gegen die Wahl Kalinkas zum Kreispräsidenten

Wind von vorn: Werner Kalinka.
Wind von vorn: Werner Kalinka.

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23. Mai 2018, 13:54 Uhr

Es gibt offenbar eine neue Kooperation im Plöner Kreistag: SPD, Grüne, Linke und neue KWG haben sich zusammengetan. Und ihre erste Verlautbarung hat es in sich: Weil ihnen Inhalte vor Personalfragen gehen, werden die vier Fraktionen einer Wahl von Werner Kalinka (CDU) zum Kreispräsidenten nicht zustimmen. Das gaben die Verhandlungsführer Lutz Schlünsen, Axel Hilker, Bernd Friedrich und Klaus Blöcker gestern bekannt.

Bei ihrem ersten Sondierungsgespräch haben SPD, Grüne, Linke und KWG in vielen Punkten politische Übereinstimmung festgestellt, heißt es. So zum Beispiel im Bereich Haushaltskonsolidierung, Sozialpolitik, ÖPNV und Landschaftsschutz. Schlünsen, Hilker, Friedrich und Blöcker bezeichneten es als „bedauerlich“, dass die CDU-Fraktion schon mit einem Personalvorschlag zur Wahl des Kreispräsidenten an die Öffentlichkeit getreten sei, ohne vorher das Gespräch mit anderen Fraktionen zu suchen. Dies habe die Mehrheitsfindung nicht einfacher gemacht.

Die Verhandlungsführer erwarteten von einem Kreispräsidenten, dass er seine Hauptaufgaben in neutraler, parteiübergreifender und ausgleichender Weise wahrnehme. Dazu gehörten die Vertretung des Kreises nach innen und außen, die Leitung der Sitzungen und ein geordneter demokratischer Ablauf der Kreistagsarbeit.

„Der von der CDU als Kreispräsident vorgeschlagene Werner Kalinka erfüllt aus einhelliger Sicht unserer Fraktionen diese Voraussetzungen nicht in dem erforderlichen Maße“, teilten Schlünsen, Hilker, Friedrich und Blöcker gestern mit. Sie würden daher seiner Wahl nicht zustimmen und mit ihren Fraktionen geschlossen mit Nein votieren.

„Wir würden es begrüßen, wenn die CDU sich um einen Wahlvorschlag bemüht, der fraktionsübergreifend mehrheitsfähig ist“, heißt es weiter. Nach OHA-Informationen sind schon seit langem am morgigen Freitag separate Gespräche der CDU mit der SPD und am Sonnabend mit den Grünen vereinbart worden.

Wenn es nach der CDU geht, dann soll Werner Kalinka am 11. Juni der Nachfolger von Peter Sönnichsen als Kreispräsident werden. In einer parteiinternen Abstimmung über die beiden Kandidaten sollen nach OHA-Informationen lediglich zwei Stimmen auf Peter Sönnichsen und 17 auf Werner Kalinka gefallen sein. Der heute 66-Jährige Landtagsabgeordnete war schon von 2003 bis 2008 Kreispräsident. Gleichzeitig übernahm Kalinka im Juni 2015 das Amt des CDU-Kreisvorsitzenden von Sönnichsen. Seit 2013 ist Kalinka stellvertretender Landrat. In den vergangenen Jahren hat Werner Kalinka – teilweise gegen den Landestrend – Spitzen-Wahlergebnisse im Kreis Plön erzielt.

Es ist gesetzlich vorgesehen, dass die nach der Kommunalwahl stärkste Fraktion im Kreistag, im Kreis Plön ist es die CDU, das Vorschlagsrecht für die Wahl des Kreispräsidenten hat. Üblich ist es, dass die anderen Fraktionen diesen Personalvorschlag der stärksten Fraktion respektieren.

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