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Fritzen sieht beim Finanzausgleich Ostholstein im Plus

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

DAten für alle Gemeinden in OH ausgedruckt, sind einzuarbeiten

von
erstellt am 06.Nov.2014 | 19:59 Uhr

Vor der heute geplanten Verabschiedung des neuen Gesetzes zum kommunalen Finanzausgleich hat die Abgeordnete Marlies Fritzen (Grüne) dieses Reformwerk der Küstenkoalition als „solidarisch und gerecht“ verteidigt. Ostholsteins Kommunen würden im nächsten Jahr zumeist ein Plus auf ihrem Konto verbuchen können, kündigte die Abgeordnete aus Stockelsdorf an.

Nach Fritzens Angaben kann die Stadt Eutin mit 864 000 Euro aus Kiel mehr im Haushalt rechnen. Das ist das höchste Plus für eine Kommune in Ostholstein; Neustadt soll an zweiter Stelle 838 000 Euro mehr bekommen. Auch Malente werde mit 300 000 Euro zusätzlich profitieren.

Deutlich geringer fallen die Zuwächse durch die FAG-Reform für kleinere Gemeinden aus: Bosau kann mit einem Plus von 21 000 Euro rechnen, Kasseedorf mit 6000 Euro. Und für Schönwalde und Süsel wird die Reform zum Minusgeschäft: Die Bungsberggemeinde soll 10 000 Euro Ausgleichsmittel einbüßen, Süsel gar 21 000 Euro.

Fritzen räumte zudem ein, dass der Kreis Ostholstein, der das FAG scharf kritisiert hat, weniger Zuweisungen als nach der geltenden Gesetzeslage erhalten werde. Aber dank verschiedener Änderungen am Gesetzentwurf durch die Koalitionsfraktionen, so für die Schulsozialarbeit und Infrastruktur-Projekte, könne er mit rund 700 000 Euro zusätzlich im nächsten Jahr rechnen. Ob es bei allen vom Innenministerium für 2015 berechneten Zahlen exakt so bleibt, ist allerdings nach der neuesten Steuerschätzung fraglich geworden.





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