Finanzausschuss lebt wieder auf

Harry Lohrke
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Harry Lohrke

Wilfred Knop (FDP) soll wieder Vorsitzender werden, auch über die weiteren Posten sind sich die Malenter Fraktionen einig

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11. Juni 2018, 16:53 Uhr

Die neu gewählte Gemeindevertretung tritt morgen, 14. Juni, um 18 Uhr im Kursaal zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen vor allem Wahlen eines Bürgervorstehers und seiner Stellvertreter, zweier stellvertretender Bürgermeister und die Besetzung der Ausschüsse samt Wahl ihrer Vorsitzenden.

Im Verlauf der Sitzung will die neue Gemeindevertretung gleich einen Beschluss ihrer Vorgängerin kassieren. Einmütig haben alle sechs Fraktionen beantragt, die Einheit von Hauptausschuss und Finanzausschuss wieder aufzuheben und damit das in der vergangenen Amtsperiode gestartete Experiment zu beenden. Zu groß war offenbar der Arbeitsanfall in dem zusammengelegten Ausschuss. Damit wird es künftig sechs statt wie bisher fünf Ausschüsse geben.

Im Vorfeld haben sich die Fraktionen bereits geeinigt, wer die Ausschüsse führen soll. FDP-Fraktionschef Wilfred Knop soll wieder den Finanzausschuss leiten. Der ehemalige Leiter des Gemeindeprüfungsamts für die Kreise Plön und Ostholstein gilt als versierter Fachmann für kommunale Finanzen. Der 67-Jährige hatte den Vorsitz des Finanzausschusses eingebüßt, als SPD und CDU Anfang 2017 dessen Zusammenlegung mit dem Hauptausschuss, auch gegen den Widerstand von Bürgermeisterin Tanja Rönck, durchsetzten.

CDU-Fraktionschef Uwe Potz soll künftig weiterhin den Hauptausschuss und, neu, den Planungsausschuss führen. Für den Sozialausschuss bewirbt sich SPD-Fraktionschef Bernhard Kardell, Harry Lohrke (FWM) kandidiert für den Werkausschuss und Andreas Endler (Grüne) will sich erneut um den Vorsitz im Tourismusausschuss bewerben.

Trotz des Eklats, den Bürgervorsteher Rainer Geerdts in der letzten Sitzung der alten Gemeindevertretung mit einer vorzeitigen Verabschiedung einiger Gemeindevertreter bei den Betroffenen auslöste, will ihn die CDU erneut für das Amt vorschlagen. Als stellvertretende Bürgermeister kandidieren Gudrun Förster (CDU) und Bernhard Kardell.

Besondere Bedeutung dürfte der Besetzung des Wahlprüfungsausschusses zukommen. Der scheidende Gemeindevertreter Hans-Werner Salomon (CDU) hat nach eigenen Angaben mittlerweile Einspruch gegen die Wahl der Gemeindevertretung eingelegt. Wie berichtet war es im Wahlkreis 8, in
dem Salomon angetreten war, bei der Briefwahl zu einer Stimmzettel-Panne gekommen. Der Ausschuss gibt eine Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung ab, ob im betroffenen Wahlkreis neu gewählt werden soll.

Neu zu besetzen sind außerdem diverse Gremien, in denen die Gemeinde Mitglied ist, vom Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag über die Verbandsversammlung des Zweckverbands Ostholstein (ZVO) bis zum ZVO-Breitbandinfrastrukturausschuss. Ebenfalls zu entscheiden ist über die Wahl von Schöffen für die laufende Amtsperiode.

Mit einem Antrag der „Bürger-innen für Malente“ bekommt die Gemeindevertretung gleich etwas zu tun, das über personelle Entscheidungen hinausgeht. Da noch nicht über einen Schulneubau beschlossen wurde, wollen die Bürger-innen einen Beschluss über die Beantragung von Fördermitteln des Landes für Sanierungen an allen drei Schulen der Gemeinde herbeiführen.

Schlusspunkt der Sitzung bilden die Einwohnerfragestunde und Anfragen. Im Anschluss an die Sitzung ist ein Sektempfang geplant. Gleich zu Beginn der Sitzung steht übrigens die Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter durch den bisherigen Bürgervorsteher Rainer Geerdts bevor. Dem vernehmen nach wollen dazu auch die Gemeindevertreter erscheinen, die bei der vergangenen Sitzung empört den Kursaal verließen, darunter die jahrzehntelangen Gemeindevertreter Klaus Schützler (CDU) und Jürgen Redepenning (SPD).

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