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Ostholsteiner Anzeiger

20. November 2017 | 12:59 Uhr

Feuerwehrbedarfsplan wird überarbeit

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

shz.de von
erstellt am 02.Apr.2014 | 20:02 Uhr

Eine Arbeitsgruppe soll sich noch einmal intensiv mit der Neuauflage des Feuerwehrbedarfsplans befassen. Diesen Beschluss hat der Feuerwehrausschuss gestern mit deutlicher Mehrheit getroffen. Damit folgte der Ausschuss einem Vorschlag von Bürgermeister Michael Koch.

Koch hatte angemerkt, dass der Plan derzeit noch viele Ungereimtheiten enthalte, die im Detail geklärt werden müssten. Als Beispiel nannte er den Wegfall eines Satzes, wonach aus dem Plan keine Rechtsansprüche und Haftungsansprüche abgeleitet werden könnten. Außerdem gibt es noch redaktionelle Fehler, so werde als potenzielle Einsatzorte etwa eine Justizvollzugsanstalt genannt, die es in Malente wie einige anderen genannte Einrichtungen nicht gebe. Koch. „Mir geht es einzig und allein darum, einen Feuerwehrbedarfsplan zu haben, bei dem alle sagen, die Angaben sind schlüssig.“

Eigentlich hatte der Feuerwehrausschuss den Bedarfsplan der Gemeindevertretung schon einstimmig zum Beschluss empfohlen, worauf Peter Sauvant (Grüne) noch einmal ausdrücklich hinwies. Doch die Gemeindevertretung hatte den Punkt dann auf Vorschlag von Bürgermeister Koch von der Tagesordnung genommen. Koch wies noch einmal darauf hin, dass man den Plan damals unter großer Eile auf den Weg gebracht habe, weil nicht klar war, ob die Förderung eines neuen Löschfahrzeugs von einem aktuellen Bedarfsplan abhinge. Mittlerweile sei klar, dass dafür der bestehende Plan ausreiche.

Mittlerweile hat die Gemeinde positive Nachrichten vom Kreis Ostholstein. Für das neue Löschfahrzeug gebe es einen Zuschuss aus der Feuerschutzsteuer, berichtete Koch dem Ausschuss. Wermutstropfen: Eine Sonderzuweisung vom Land wird es nicht geben, weil die Gemeinde im entscheidenden Zeitraum vom Land auch keine Fehlbedarfszuweisung erhalten habe. Das fragliche Fahrzeug sollte eigentlich ein Fahrzeug der Malenter Ortswehr ersetzen, wird nun aber in Kreuzfeld stationiert, um die Hilfsfristen im Ortsteil Gremsmühlen besser einhalten zu können.

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