Eutin : Fehler beim Nachzählen gefunden

Der Gemeindewahlausschuss diskutiert mit Wahlleiter Carsten Behnk über die Gültigkeit mehrfach gekennzeichneter Stimmzettel.
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Der Gemeindewahlausschuss diskutiert mit Wahlleiter Carsten Behnk über die Gültigkeit mehrfach gekennzeichneter Stimmzettel.

Sigrid Jürß (FWE) gewinnt Direktmandat gegen CDU mit 144 zu 143 Stimmen / Michael Kasch (CDU) wird sein Mandat nicht antreten

shz.de von
11. Mai 2018, 00:24 Uhr

„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“ – der Gemeindewahlausschuss folgte am Mittwoch diesem Sprichwort und zählte nicht nur den stimmgleichen Wahlbezirk 4 (Pro Talis) aus, um festzustellen, ob die CDU oder die FWE ein Direktmandat mehr bekommt, sondern ebenso Wahlbezirk 11 (Kreisberufsschule). Außerdem wies Gemeindewahlausschussmitglied Finn Pitzner (CDU) darauf hin, dass im Wahlkreis 8 ein „Kandidat gewählt wurde, der nicht wählbar war“.

Pitzner spielte damit auf seinen Parteikollegen Michael Kasch an, der ab Juli den Posten von Annette Rudolph übernehmen soll und ab dann Fachdienstleiter für Bildung und Kultur der Stadt Eutin ist (siehe Infokasten). „Wenn er einen Arbeitsvertrag mit der Stadt Eutin hat, kann er nicht gewählt werden“, begründete Pitzner. Bürgermeister Carsten Behnk relativierte jedoch: „Michael Kasch ist ein Beamter, der unterschreibt keine Verträge. Es ist geplant, dass er mit einer Versetzungsverfügung in den Dienst der Stadt Eutin überstellt wird, weil er nach einem Auswahlverfahren den Zuschlag für diese Stelle erhalten hat, aber zum derzeitigen Zeitpunkt und auch zum Zeitpunkt der Wahl ist er Landesbeamter.“ Die Nachricht, dass Kasch sein Mandat nicht annehmen werde, hatte die CDU-Mitglieder spätestens bei der Fraktionssitzung am Montagabend erreicht. Weshalb Pitzner das nun im Gemeindewahlausschuss öffentlich machte, wusste auch Elgin Lohse (CDU) nur mit Schulterzucken zu beantworten.

Das Nachzählen des Wahlbezirkes vier dauerte nur knapp 20 Minuten: Am Wahlabend hatte sowohl Jan Tiekötter (CDU) als auch Sigrid Jürß (FWE) jeweils 144 Stimmen bekommen. Seit gestern steht fest: Im CDU-Stimmen-Stapel hatte sich eine Stimme für die Freien Wähler eingeschlichen, im Umschlag der Freien-Wähler-Stimmen befand sich nach mehrheitlichen Beschluss des Gemeindewahlausschusses eine ungültige Stimme. Ergebnis: Sigrid Jürß (FWE) gewinnt mit 144 Stimmen den Wahlkreis, Jan Tiekötter (CDU) hat 143 Stimmen.

Auch Wahlkreis 11 (Kreisberufsschule) wurde nachgezählt – Begründung des Ausschusses: „Da hatten wir in den letzten Jahren immer mal Probleme.“ Und siehe da: Im Umschlag der Grünen entdeckten die Ausschussmitglieder eine SPD-Stimme. Doch auch das ändert letztlich nichts an der Sitzverteilung in der Stadtvertretung. Es schmälert lediglich den Abstand zwischen Reinhard Sohns (Grüne) mit 122 Stimmen gegenüber den Manfred Ehmke (FWE) mit 121 Stimmen. In der künftigen Stadtvertretung mit insgesamt 35 Sitzen entfallen auf die CDU elf Sitze, auf die FWE acht, SPD und Grüne haben jeweils sieben Sitze und die FDP bekommt zwei.

Die Wahlbeteiligung lag insgesamt bei 46, 1 Prozent – wobei 96 Wähler ungültige Stimmen abgegeben haben.

Die Professionalität einzelner in den Wahlbüros wurde vom Ausschuss erneut bemängelt. „Es wäre schön, wenn ein Rathausmitarbeiter vor Ort vertreten wäre“, sagte Pitzner. Grund dafür war die Nachricht, dass im Wahlkreis 4 die Öffnung der Briefwahlumschläge vor 18 Uhr stattgefunden habe, diese aber ohne Ansehen in die Urne getan wurden. „Da sind wir mit dem blauen Auge davon gekommen und haben Glück, dass wir keine Neuwahl brauchen“, sagte Pitzner. Behnk betonte seinerseits, dass es Schulungen und sehr gute Unterlagen dazu aus dem Rathaus für alle gegeben habe. „Wir haben enorm viel Personal aus dem Rathaus im Einsatz bei der Wahl, der Faktor Mensch ist am Ende immer auch zu berücksichtigen und das war in dem Fall bestimmt keine böse Absicht.“

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