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Ostholsteiner Anzeiger

24. Oktober 2017 | 12:11 Uhr

Extra-Ausschuss für die Feuerwehr

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Gemeinde Malente erhöht die Zahl ihrer Ausschüsse auf acht / Entscheidung sorgt für Zoff zwischen CDU und Grünen

shz.de von
erstellt am 28.Sep.2013 | 00:31 Uhr

Die Eutiner Stadtvertretung hat die Zahl ihrer Ausschüsse gerade von sechs auf vier eingedampft, da geht Malente den entgegengesetzten Weg. Die Gemeindevertretung beschloss, das Thema Feuerwehr künftig von einem eigenen Ausschuss behandeln zu lassen, so wie es Eutin in der Vergangenheit auch getan hatte.

In der Gemeindevertretung wurde der von CDU, SPD und FDP eingebrachte Antrag kontrovers und teils emotional diskutiert. SPD-Fraktionschef Jürgen Redepenning wies darauf hin, dass die Gemeindevertretung sich Anfang nächsten Jahres Gedanken darüber machen wolle, ob man nicht bestimmte Ausschüsse zusammenlegen könnte. Die jetzige Ausgliederung des Themas Feuerwehr aus dem Sozialausschuss verteidigte er aber: Die Aufgabe Feuerwehrwesen wird in den kommenden Jahren nicht geringer werden.“

Grünen-Fraktionschefin Dagmar Nöh-Schüren kritisierte die zeitliche Abfolge: „Verrückt ist, dass wir erstmal einen Ausschuss mehr machen, um dann zu überlegen, wie wir wieder weniger Ausschüsse bekommen.“ Peter Sauvant (Grüne) hatte daher vorgeschlagen, auf die Ausgliederung des Themas Feuerwehr zu verzichten, fand damit jedoch kein Gehör. Beide wiesen auf die zusätzlichen Kosten hin, die ein weiterer Ausschuss verursache. Holger Bröhl (Freie Wähler) erinnerte ebenfalls an den Beschluss, die Zahl der Ausschüsse aus Kostengründen zu reduzieren. Völlig resigniert erklärte er jedoch: „Wir werden uns nicht dagegen stellen, weil es sowieso keinen Sinn hat.“

Andreas Hillesheim (SPD) bestritt jedoch, dass es zu höheren Kosten für die Gemeinde kommen werde. Denn im Gegenzug müsse der Sozialausschuss weniger tagen. CDU-Fraktionschef Hans-Werner Salomon ergänzte, der ohnehin mit vielen Themen befasste Sozialausschuss solle entlastet werden. „Die Feuerwehr kann man nicht so nebenbei abhandeln.“

Der Kragen platzte Salomon angesichts des Vorwurfs von Dagmar Nöh-Schüren, es gehe bei dem Beschluss um eine Machtdemonstration: „Sie können es nicht verwinden, dass Sie mit Ihren Zielen nicht bei den anderen Fraktionen durchdringen. Versuchen Sie doch mal, auf Argumente einzugehen“, kritisierte Salomon und legte nach: Wenn Nöh-Schüren auf der Internet-Seite der Grünen weiterhin so polemisiere, werde er mit ihr keine Sachpolitik machen. Die Angegriffene hielt dagegen: Sie sei zu keinem Zeitpunkt persönlich, sondern immer nur in der Sache bemüht, sagte Nöh-Schüren. Leider seien CDU, SPD und FDP nur sehr bedingt mit den anderen Parteien kommunikationsfähig.

Ironie der Geschichte: Die CDU hatte zu Beginn der Wahlperiode als Kompensation im Streit um die Größe der Ausschüsse zugesagt, den Grünen im nun eingerichteten Ausschuss einen Sitz mehr zu ermöglichen als ihnen eigentlich zustehe. So ist es gekommen: Für die CDU sitzen nun Peter Blenski (Vorsitzender), Klaus Schützler und Thorsten Rosplesch im Ausschuss, für die SPD Heino Anders und Christel Küster, für die Grünen Peter Sauvant (stellvertretender Vorsitzender) und Katja Nelde, für die FDP Hans-Joachim Holler und für die Freien Wähler Harry Lohrke.

Immerhin: In einem Punkt waren sich trotz aller Differenzen alle einig: Der Sozialausschuss wird künftig nicht nur die Themen Schule, Jugend und Soziales im offiziellen Titel tragen, sondern auch den Sport. Die hatte Hans-Werner Salomon als Vorsitzender des Hauptausschusses vorgeschlagen.

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