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Ostholsteiner Anzeiger

18. Oktober 2017 | 11:27 Uhr

Eutin fehlen elf Stimmzettel

vom

Aufregung im Wahlausschuss: Panne bei Auszählung zur Stadtvertretung / Ergebnisse für gültig befunden

shz.de von
erstellt am 30.Mai.2013 | 03:59 Uhr

Eutin | Eine rätselhafte Panne überschattet das Ergebnis der Kommunalwahl in Eutin: In den Unterlagen für die Auszählung im Wahlkreis 7 (Schule Am Kleinen See) fehlen zehn Stimmzettel mit Kreuzen für die CDU-Kandidatin Maria Bradtberg. Die Wahlergebnisse für die neue Stadtvertretung seien dennoch stimmig und gültig, urteilte gestern der Gemeindewahlausschuss mit Mehrheit.

Den Stein ins Rollen brachte Uwe Kasten: Das Ausschussmitglied wies auf den knappen Vorsprung hin, mit dem die SPD-Kandidatin Caroline Busse (144 Stimmen) den Wahlkreis gegen Bradtberg (141 Stimmen) gewann. "Wir sind alle nur Menschen", hielt er Zählfehler für denkbar und forderte die Überprüfung der Stimmzettel.

Die Ausschussmitglieder ließen darauf alle amtlich versiegelten Umschläge öffnen und zählten die Stapel durch. Dabei kamen Finn Pitzner (CDU) und Wolfgang Schiller (Grüne) für die CDU-Bewerberin nur auf 131 statt der offiziell 141 Stimmen. Auch beim zweiten und dritten Nachzählen blieb es bei 131 CDU-Stimmen.

Beim Überprüfen aller Unterlagen, die der Wahlvorstand am Sonntagabend der Stadtverwaltung übergeben hatte, trat dann auch noch das Fehlen einer ungültigen Stimme zu Tage. "Wo sind die elf Stimmzettel geblieben?", rätselte nicht nur Bürgermeister Klaus-Dieter Schulz.

Ein Abgleich mit der Zahl der 399 Bürger, die laut Strichliste im Wählerverzeichnis am Sonntag ihr Stimmrecht im Wahlkreis 7 ausübten, machte klar, dass vermutlich elf Stimmzettel mehr abends bei der Auszählung vorlagen, als gestern noch in den Umschlägen auffindbar waren. "Vielleicht sind diese Stimmzettel nach dem Auszählen im Wahllokal irgendwie auf einen Stapel mit Papieren geraten, die nicht mehr gebraucht wurden, und sind entsorgt worden", lautete die plausibelste Vermutung im Ausschuss.

Die spannende Frage, ob zehn Stimmen weniger für die CDU an der Sitzverteilung in der Stadtvertretung etwas ändern würden, beantwortete die stellvertretende Wahlleiterin Julia Lunau mit einem glatten "Nein. Es hat keine Auswirkungen." Das habe sie "bis auf sieben Stellen hinter dem Komma" durchrechnen lassen.

Der Ausschuss stellte dann auf Antrag von Werner Triebwasser (CDU) einmütig fest, dass der Wahlkreis 7 von der SPD-Kandidatin Busse gewonnen wurde und für die CDU - trotz der verschwundenen Stimmzettel - 141 Stimmen abgegeben worden seien. Wo die entsprechenden Belege seien, solle Gemeindewahlleiter Schulz prüfen. Nach längerer Diskussion kamen die Mitglieder überein, keine weiteren Wahlkreis-Ergebnisse unter die Lupe zu nehmen. Wolfgang Schiller: "Mein Vertrauen in die Redlichkeit der Wahlvorstände ist nicht erschüttert. Man sollte jetzt nicht alles in Frage stellen."

Bei einer Gegenstimme von Kasten und einer Enthaltung stellte der Wahlausschuss das am Sonntagabend verkündete Endergebnis als richtig fest. Ob dieser Beschluss Bestand haben wird, ist noch fraglich: Kasten und Peter Christoph Müller (Linke) kündigten an, wegen formaler Mängel bei den Bekanntmachungen der Stadt Eutin zur Kommunalwahl Einspruch gegen deren Gültigkeit zu erheben. Sie haben dazu vier Wochen Zeit.

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