Eutin braucht den Mobilitätsbeirat

Wegen Frustration ist der Beirat seit dem Herbst führungslos: Verwaltung und Politik sollen und wollen ihn künftig besser einbinden

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16. März 2017, 00:34 Uhr

Der Mobilitätsbeirat der Stadt Eutin hat zwei Probleme: Die erarbeiteten Ergebnisse des Beirates finden keinen Anklang in den politischen Gremien. Kurz: Sie verpuffen. Das löste unter anderem beim engagierten Vorsitzenden Alexander Bauer nach gut zweieinhalb Jahren so viel Frustration aus, dass er im vergangenen Herbst seinen Rücktritt erklärte und seinen Vorsitz niederlegte (wir berichteten).

Der Versuch, danach einen neuen Vorsitzenden zu finden, scheiterte und der bis dahin stellvertretende Vorsitzende Karl-Heinz Jepp (SPD) wurde in Abwesenheit zum kommissarischen Vorsitzenden ernannt – bis eine Lösung gefunden ist. Den zweiten Versuch, einen Verantwortlichen zu finden, gibt es nun Monate später in der Sitzung des
Mobilitätsbeirates am 28. März.

Im Hauptausschuss am Dienstagabend wurde auf Antrag der Grünen nun diskutiert, wie eine künftige zusammenarbeit mit dem Mobilitätsbeirat aussehen kann. Der kommissarische Vorsitzende Jepp war verhindert, erklärte aber auf Nachfrage, dass er bei neuer Wahl nicht mehr antreten will. Dem Antrag von Hans-Georg Westphal (SPD), den Beirat wegen Führungslosigkeit und „eher dürftigen Ergebnissen“ aufzulösen, erteilten die anderen Fraktionen eine klare Abfuhr. Hauptausschussvorsitzender Matthias Rachfahl (CDU): „Eine Auflösung des Mobilitätsbeirates in unserer derzeitigen Situation, wäre ein schlechtes Zeichen. Fast alle großen Themen, die wir in der Stadt derzeit bewegen, haben mit Barrierefreiheit und Mobilität zu tun.“ Eine Auflösung sei da das falsche Zeichen. Auch Christiane Balzer (Grüne) wollte die Kritik der SPD an der geleisteten Arbeit des Mobilitätsbeirates nicht lassen: „Sie waren immer gut vorbereitet, haben sich intensiv mit den Themen auseinandergesetzt, sehr gute Ergebnisse geliefert aber die haben niemals in die Ausschüsse zurück gefunden.“ Statt auf die Fachleute im Beirat zu vertrauen, werde stattdessen ein neuer Verkehrsarbeitskreis mit wieder ganz anderen Menschen ins Leben gerufen, ohne über eine Verzahnung nachzudenken. Dass das irgendwann zur Frustration führe, sei aus Balzers Sicht „mehr als verständlich“. Auch in der bisherigen Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Beirat sahen Grüne und CDU „Luft nach oben“.

Die mehrheitlich abgenickte Lösung nach der Diskussion: Die Ausschussvorsitzenden des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses sowie die Verwaltung sollen bei allen Mobilitätsfragen die Einbindung des Beirates sicherstellen. Nur die SPD stimmte dagegen.

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