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Ostholsteiner Anzeiger

23. September 2017 | 23:55 Uhr

Entscheidung bald erwartet

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Richter schaute sich mögliche Ramm-Schäden an

shz.de von
erstellt am 19.Jun.2015 | 12:02 Uhr

Wird das vorläufig verhängte Rammverbot für eine Spundwand am Großen Eutiner See aufgehoben oder nicht? Diese Frage blieb gestern offen, nachdem Anlieger, Behördenvertreter und Gutachter fast vier Stunden mit Richter Sönke Clausen vom Schleswiger Verwaltungsgericht über Risse in Gebäuden und rechtliche Fragen zur Genehmigung der städtischen Baumaßnahme an der Stadtbucht diskutiert hatten.

Der Richter wollte sich als Berichterstatter für die 6. Kammer des Gerichts ein Bild von den Arbeiten an der Stadtbucht und den möglicherweise dadurch verursachten Folgeschäden machen. Dazu hatte er den Kreis als Genehmigungsbehörde, die Stadt als Bauherrin, die vier klageführenden Anlieger mit jeweils ihren Rechtsvertretern sowie mehrere eingeschaltete Gutachter eingeladen. An dem sogenannten Erörterungstermin, bei dem zuerst eingehend die Rissbildung in mehreren Gebäuden betrachtet wurde und dann im Kreishaus die Erörterung diverser Themen folgte, nahmen gut zwei Dutzend Personen teil. Pressevertreter waren nicht zugelassen.

Der Gerichtstermin diene einer sachgerechten Aufklärung und Erörterung der öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Aspekte, teilte der Kreis im Vorfeld mit. Gerichtssprecher Malte Sievers betonte: „Sogenannte Erörterungstermine sind in einem Eilverfahren eher selten und dienen dem Austausch von Rechtsauffassungen vor Ort.“ Der Termin diene auch dazu, mögliche Einigungen vorab auszuloten. „Deshalb finden sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, um den Druck auf eine Seite nicht zu erhöhen“, sagte Sievers.

Richter Clausen: „Ich hoffe, wir kommen Ende nächster Woche zu einer Entscheidung. Das kommt immer auch darauf an, wie alle Seiten mitmachen.“

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