Einspruch begründet – Wahlergebnis bleibt

von
18. Juli 2018, 20:11 Uhr

Das Ergebnis der Kommunalwahl im Wahlbezirk 4 der Stadt Plön war denkbar knapp: mit nur einer Stimme Mehrheit gewann Gerald Wiek (CDU, 121) vor Michael Landschof (SPD, 120). Landschof erhob Einspruch. Dem wurde stattgegeben und am 12. Juni nachgezählt – mit dem Ergebnis, dass Wiek mit 122 Stimmen eine Stimme mehr hat und Landschof bei 120 Stimmen bleibt. Der Wahlprüfungsausschuss der Stadt hat das am Mittwochabend bestätigt.

Das knappe Ergebnis habe Landschof zur Einsichtnahme in die Wahlniederschrift veranlasst. Und er habe Fehler gefunden: es seien zwar 507 Wähler ermittelt doch nur 504 Stimmzettel gezählt worden. Zehn Stimmzettel hätten Anlass zu bedenken gegeben. Vom Wahlvorstand ermittelte 16 ungültige Stimmen seien auf 19 geändert worden.

Bürgermeister Lars Winter erklärte am Mittwochabend im Wahlprüfungsausschuss, dass er die Kommunalaufsicht informiert habe. Und die Kommunalaufsicht habe das Innenministerium gefragt. Gemeinsam seien sie sich einig, dass die Kritik substantiiert sei. „Es wurde Nachzählung empfohlen und so haben wir das Procedere vom Wahllokal nachvollzogen“, sagte Bürgermeister Lars Winter.

Und dabei seien einige Fehler festgestellt worden. Bei einer Zusortierung seien Fehler gemacht worden und auch bei ungültigen Stimmen sei das Protokoll fehlerhaft gewesen. So seien vom Wahlvorstand für ungültig erklärte Stimmen nachträglich für richtig erachtet worden. Dass die Kreuze nicht mit den Wahlzetteln übereinstimmten sei, so Winter, vielleicht in der abendlichen Hektik passiert.

Am Ende und unter Korrektur aller Fehler habe Wiek eine Stimme mehr. Das Ergebnis der Wahl verändere sich dadurch aber nicht. „Der Einspruch von Michael Landschof war gerechtfertigt, hatte aber keine Auswirkung auf das Wahlergebnis“, sagte Lars Winter.

Der Wahlprüfungsausschuss folgte dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig. Die Ratsversammlung wird in ihrer nächsten Sitzung auch noch einen Beschluss herbeiführen. Michael Landschof, der übrigens nicht an der Sitzung am Mittwoch teilnahm, kann gegen den Beschluss beim Verwaltungsgericht votieren.

Abschließend stellte Lars Winter fest: „Pannen im Wahlvorstand können im Eifer des Gefechts entstehen.“ Obgleich die Wahlvorstände geschult würden, komme es im Wahllokal oftmals ganz anders. Und Birte Taube aus dem Ordnungsamt fügte hinzu: „Wir sind froh über jeden Ehrenamtler, der uns als Wahlhelfer unterstützt.“

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen