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Ostholsteiner Anzeiger

19. August 2017 | 02:07 Uhr

Eutin : Ehrenmal: Bürger werden nicht gefragt

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Im Hauptausschuss trifft die Idee der Grünen für einen Bürgerentscheid auf Ablehnung.

Eutin | Aus der Idee der Grünen, die Bürger zum gewünschten Standplatz des Ehrenmals auf dem Marktplatz zu befragen, wird wohl nichts. Denn auf Wunsch der SPD stimmte gestern Abend der Hauptausschuss über den Grünen-Antrag, einen Bürgerentscheid zum Thema parallel zur Bürgermeisterwahl im Februar stattfinden zu lassen, ab. Laut gekürtem Jury-Entwurf soll das Ehrenmal gut 20 Meter in Richtung Rathaus versetzt werden. Dagegen hatte es bereits mehrere kritische Stimmen gegeben.

„Das Thema wurde bisher sehr emotional diskutiert und wir wollen das Instrument des Bürgerentscheids, das die Kommunalverfassung bietet, nutzen, um die Menschen mit einzubeziehen“, erklärte Monika Obieray, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen. Der Gegenwind kam von SPD und FWE, die den Grünen einen „populistischen Antrag“ (Detlef Kloth) vorwarfen, der nicht ernst gemeint sei, „sonst würden sie losziehen, Unterschriften sammeln und einen Bürgerentscheid aus eigener Kraft ins Leben rufen“ (Malte Tech).

Margret Möller (FDP) beschwichtigte: „Einen solchen Antrag zu stellen, ist das gute Recht einer jeden Fraktion. Aber ich glaube nicht, dass wir in diesem Fall einen brauchen, wenn wir auf der Straße schon merken, dass es die Mehrheit nicht versetzen will.“ Hauptausschussvorsitzender Matthias Rachfahl verwies in der Diskussion auf eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 23. November: „Hier geht es um das Gesamtkonzept, das wir im Blick haben müssen, dieser Ausschuss muss als erstes darüber diskutieren.“ Olaf Schmidt fand deutlichere Worte für ein „Nein“ seiner Fraktion: „Wir von der CDU werden das nicht mittragen.“ Schließlich sitzen in den Ausschüssen von den Bürgern gewählte Vertreter, die Entscheidungen treffen können, so Schmidt. Abgesehen davon habe der Ausschuss selbst noch gar keine Entscheidung zum künftigen Standort des Ehrenmals gefällt.

Detlef Kloth (SPD) forderte schließlich die Abstimmung über den Antrag der Grünen. Obwohl die Entscheidung des Hauptausschusses – nur die Grünen stimmten für ihren Antrag – lediglich eine Empfehlung
an die Stadtvertretersitzung sein kann, wurde deutlich, dass ein Bürgerentscheid zu dieser Frage eher unwahrscheinlich ist.

Die anwesenden Bürger jedoch, die extra in der Einwohnerfragestunde gebeten hatten, zu diesem Punkt gehört zu werden, kamen nicht zu Wort und zogen empört mit den Worten ab „das ist gelebte Demokratie“.

 

 

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erstellt am 04.Nov.2015 | 12:00 Uhr

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