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Ostholsteiner Anzeiger

17. August 2017 | 17:59 Uhr

Diskussion um Zuständigkeiten

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Anstelle des Bauausschusses soll künftig der Stadtentwicklungsausschuss in Sachen Stadtsanierung entscheiden

„Es ist schon eine Lachnummer“, raunte es aus dem Publikum, als Bauausschussvorsitzende Monika Obieray zu Beginn der gestrigen Sitzung mitteilte, dass sie den Tagesordnungspunkt „Innenstadtsanierung“ streichen und stattdessen in den Stadtentwicklungsausschuss schieben wolle. „Das haben die Fraktionsvorsitzenden im Gespräch mit dem Bürgermeister am Montagabend so beschlossen.“

Der kleine Fehler in der Wortwahl – es war kein Beschluss, sondern nur eine Empfehlung der Fraktionsvorsitzenden – rief Olaf Schmidt (CDU) auf den Plan. „Wo ist eigentlich der Planer?“, wollte er von Andreas Lietzke, der den Bürgermeister vertrat, wissen. „Dem habe ich abgesagt.“ Schmidt führte gespielt entsetzt allen noch einmal die Absprache deutlich vor Augen: „Sie sagen dem Planer zu einem Tagesordnungspunkt ab, zu dem wir heute und hier erst noch demokratisch entscheiden, ob wir ihn von der Tagesordnung nehmen?“ Lietzke: „Ja.“ Schmidt dankte.

Im Hauptausschuss am Dienstagabend sei besprochen worden, dass die Verwaltung bis zu dessen nächster Sitzung eine Vorlage erstellt, „die die diffusen Zuständigkeiten hoffentlich etwas klarer darstellt“, erläuterte Lietzke. Monika Obieray: „Die Stadtsanierung ist ein wichtiges Thema. Das muss so breit wie möglich beraten werden.“ Auf Nachfrage erklärte Obieray, dass das von der Verwaltung anfangs anders gesehen worden sei: „Aus Sicht der Verwaltung lagen die Planungen mit der Entscheidung für den Wettbewerb vor. Was jetzt gemacht werden muss, ist deren Umsetzung. Aber dabei wurde wohl nicht gesehen, dass wir alle diesen Plan auch mitdenken müssen und ein gemeinsamer Prozess vonnöten wäre.“ Sie begrüße die Entscheidung, planerische Dinge der Stadtentwicklung auch in den Stadtentwicklungsausschuss zu geben. Aber weiterhin sehe sie das Problem der scharfen Abgrenzung. „Es wird immer wieder Bereiche geben, in der man sich fragen muss, wer ist eigentlich zuständig“, sagte Obieray. Für die Stadtsanierung heißt dies, dass der „neue“ Ausschuss neue Beschlüsse fassen kann – so könnte etwa die Peterstraße doch noch mit der Pflasterung am Markt enden.

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von
erstellt am 14.Apr.2016 | 05:46 Uhr

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