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Ostholsteiner Anzeiger

21. Oktober 2017 | 08:51 Uhr

Diskussion um Etat und Vertrauen

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Mehrheit beschließt Haushalt / SPD lehnt enttäuscht ab

shz.de von
erstellt am 24.Feb.2017 | 00:15 Uhr

„Quo vadis Eutin?“ (Wohin gehst du Eutin). Mit diesen Worten begann Hauptausschussvorsitzender Matthias Rachfahl (CDU) zu später Stunde seine Rede zum Haushalt der Stadt in der Sitzung der Stadtvertreter am Mittwochabend. Der Schuldenberg wachse weiter (Gesamtverschuldung 50 Millionen Euro, wir berichteten) und ein jeder müsse sich fragen, wo eingespart werden könne. Da müsse auch bei der lang geplanten Turnhalle, für die knapp drei Millionen im Haushalt vorgesehen sind, geschaut werden, weshalb sie nach aktueller Planung gut 7,5 Millionen Euro kosten solle.

Der Haushalt wurde schließlich knapp mit 13-Ja-Stimmen und 9-Nein-Stimmen beschlossen. Die SPD-Fraktion lehnte den Haushalt überraschend ab. In der Begründung der SPD wärmte Schulausschussvorsitzender Hanjo Iwanowitsch die mehrfach diskutierte Standortfrage für die geplante Turnhalle in neuer Qualität wieder auf: „Wir lehnen den Haushalt in Gänze ab, weil uns der Bürgermeister den Alternativstandort verschwiegen hat. Die Eignung des Geländes hätten wir gern selbst überprüft. Wir sehen das Vertrauen in den Bürgermeister deutlich gestört.“ Das wollte Bürgermeister Carsten Behnk so nicht stehen lassen: „Das trifft mich in Mark und Bein. Denn das stimmt so nicht. Eine Alternative wird erst zur Alternative, wenn sie sinnvoll ist.“ Behnk habe nach dem Angebot des Grundstückes von Finn Pitzner gegenüber der Schule sofort den Fachdienst mit der Prüfung beauftragt (wir berichteten). Doch es fehle an einer Zuwegung und den erforderlichen Parkplätzen, da ein zusätzliches Grundstück dafür in der Friedrichstraße derzeit nicht zum Verkauf stehe, sei es keine Option gewesen. Behnk: „Soll ich Ihnen künftig alle Ideen vorlegen, die wieder verworfen werden. Das kann ja wohl nicht zielführend sein. Auf dem von Ihnen besagten Grundstück hätten wir kein Baurecht bekommen.“ Der Vorwurf Iwanowitschs, der parteilose Bürgermeister würde in dieser Entscheidung mit einem „sehr parteiischen Auge“ auf das Thema schauen, erteilten andere Stadtvertreter eine Abfuhr und Behnk bemerkte nur: „Ich akzeptiere Mehrheiten.“ Der einzige der immer wieder Stimmung mache und versuche gegen die Standortbeschlüsse vorzugehen sei Iwanowitsch, so Rachfahl.

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