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Und ewig grüßt das Murmeltier : Die Hofstelle Wiese wird wieder Thema

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Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Nach einer Bauvoranfrage für das Grundstück an der Riemannstraße rät das Eutiner Bauamt dringend dazu, wieder ein B-Planverfahren aufzunehmen.

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erstellt am 01.Feb.2014 | 04:00 Uhr

Rin in de Kartüffeln, rut ut de Kartüffeln: Des Volksmunds Spruch für ein ständiges Hin und Her drängt sich bei der Tagesordnung einer Ausschuss-Sitzung am Donnerstag (6. Februar) auf: Bei einer gemeinsamen Sitzung von Bauausschuss und Stadtentwicklungsausschuss steht wieder ein Bebauungsplan (B-Plan) für die ehemalige Hofstelle Wiese in der Riemannstraße auf der Tagesordnung.

Das Bauamt macht einen neuen Anlauf und rät der Stadtvertretung, die Bebauung auf diesem Grundstück nun doch mit Hilfe eines B-Plans zu steuern und sie nicht der vollen Freiheit des Baugesetzbuches zu überlassen. Anlass ist die Bauvoranfrage eines Investors an den Kreis, zu der die Stadt um eine Stellungnahme gebeten wurde.

Die kann dazu nach Einschätzung der Verwaltung nicht viel sagen, weil das Bauvorhaben „auf der Grundlage des Paragrafen 34 Baugesetzbuch“ beurteilt werden müsste. Und die 22 mal 15 Meter langen Baukörper entsprächen einer Bebauung auf einer Innenbereichsfläche. Unausgesprochen bleibt: Es könnte schwer werden, dagegen rechtliche Einwände zu erheben, weil es keine Festsetzungen eines B-Plans gibt.

Die Bauvoranfrage entspricht übrigens, wie es in der Verwaltungsvorlage weiter heißt, genau den Plänen, die der Grundstückeigentümer vor etlichen Jahren als erstes eingereicht hatte. Und dieses Konzept hatte zu der Entscheidung der Stadtvertretung geführt, einen Bebauungsplan mit der Nummer 118 aufzustellen und so unmittelbaren Einfluss auf die Baupläne in diesem sensiblen Bereich zu nehmen.

Eine überraschende Wende hatte es dann am 1. August 2013 gegeben: Im Ausschuss für Stadtentwicklung wurde mit einer denkbar knappen Mehrheitsentscheidung beschlossen, die Aufstellung des Bebauungsplanes nicht weiter zu verfolgen. Damit wurde vor allem eine Forderung von Anliegern erfüllt, die überzeugt sind, dass es ohne B-Plan auch keine Bebauung geben werde.

Dieser Auffassung entgegen stand eine Warnung von Bauamtsleiter Bernd Rubelt, dass der Verzicht auf einen B-Plan nicht Bebauung auf dem Grundstück verhindern, sondern im Gegenteil dem Investor weitreichende Möglichkeiten des Baugesetzbuches eröffnen werde.

Diese Warnung hat sich nun aus Sicht der Verwaltung bewahrheitet. Und in der Sitzungsvorlage wird darauf hingewiesen, dass auch die erlassene Veränderungssperre für das Gebiet unwirksam geworden sei, weil eine Sperre immer an ein Bebauungsplanverfahren geknüpft sei.

Die mit der Bauvoranfrage eingereichte Skizze für das Projekt sieht übrigens auch einen Abriss der Villa an der Riemannstraße für eine Zufahrt vor. Der nächste Akt im Stück „Bebauung der Hofstele Wiese“ ist eröffnet.

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