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Ostholsteiner Anzeiger

18. Oktober 2017 | 13:19 Uhr

Der nächste Koalitionskrach

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Ministerpräsident kassiert Kritik von allen Seiten nach Zuordnung der Hochschulen zum Sozialministerium

von
erstellt am 16.Sep.2014 | 19:52 Uhr

In der Küstenkoalition hängt der Haussegen schief. Auslöser ist die Entscheidung von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD), die Hochschul- und Wissenschaftspolitik künftig bei Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) einzuordnen.

Kritik kam nicht nur aus den Reihen der Hochschulen. Verärgert sind auch die Koalitionsfraktionen, mit denen Albig seine Entscheidung nicht vorab beraten hatte.

Der gesamte Wissenschaftsbereich werde „durch diese grenzwertige Entscheidung national und international der Lächerlichkeit preisgegeben“, sagte der Präsident der Fachhochschule Flensburg, Herbert Zickfeld unserer Zeitung.

Grünen-Chefin Ruth Kastner bedauerten die Entscheidung. „Niemand“ habe Verständnis für die Entscheidung, hieß es aus der Landtagsfraktion. Der SPD-Abgeordnete Jürgen Weber wurde aus der Sitzung seiner Fraktion mit den Worten zitiert, für Albigs Beschluss gebe es „keinen einzigen sachlichen Grund.“

CDU-Hochschulexperte Daniel Günther nannte die neue Zuständigkeit ein „Stück aus dem Tollhaus“. Die FDP-Fraktion sorgte sich um die Reputation des Hochschulstandortes Schleswig-Holstein.

Albig selbst wies die Kritik zurück und nannte seine Entscheidung, die auf die Berufung von Britta Ernst (SPD) als neue Bildungsministerin zurückgeht, alternativlos und beste Lösung. Ernst ist Ehefrau des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) und Schwägerin von UKSH-Chef Jens Scholz. Daher habe entweder die politische Verantwortung für das Universitätsklinikum allein oder der gesamte Wissenschaftsbereich verlagert werden müssen. Grundlage für die Entscheidung sein ein Corporate Governance Kodex. Danach dürfe es keine Verquickungen zwischen der Aufsicht und Unternehmen geben.

Mit der neuen Bildungsministerin Britta Ernst, die auch für die bisher im Wirtschaftsministerium „angedockte“ berufliche Bildung zuständig sein soll, werde die Landesregierung ihre Bildungspolitik ohne großen Bruch fortsetzen, sagte Albig. Ernst werde werde der Kieler Koalition sehr helfen, ihre Bildungspolitik „über 2017 hinaus fortzusetzen“.

Ernst selbst lobte den Koalitionsvertrag, mit dem sie sich politisch identifiziere. „Die Verbesserung der Unterrichtsversorgung und weitere Schritte bei der Inklusion stehen ganz oben auf der Tagesordnung“, erklärte die neue Ministerin, die zuletzt für die SPD-Bundestagfraktion in Berlin gearbeitet hatte.

Das Inklusionskonzept ihrer zurückgetretenen Vorgängerin Waltraud Wende (parteilos) bezeichnete Ernst als sehr gut. Sie will es mit Energie umsetzen. SH / Kommentar S.19

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