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SPD-Basis : „Das ist eine Top-Rückenstärkung“

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

SPD-Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag löst in Ostholstein positives Echo aus.

shz.de von
erstellt am 16.Dez.2013 | 18:30 Uhr

Das Ergebnis der Bundestagswahl hatte noch alles andere als Begeisterung bei der SPD ausgelöst. Ganz anders sind nun die Auswirkungen des Mitgliederentscheids zum Koalitionsvertrag mit der Union. Als „grandioses Ergebnis“ bejubelte die ostholsteinische SPD-Bundestagsabgeordente Bettina Hagedorn sowohl die Wahlbeteiligung von 78 Prozent als auch die Zustimmung von 76 Prozent (bezogen auf die gültigen Stimmen). „Das ist ein Riesenerfolg für dieses Instrument und für die innerparteiliche Demokratie“, sagte die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende. Es sei zwar das erste, aber bestimmt nicht das letzte Mal, dass die SPD auf Bundesebene die Mitglieder abstimmen lasse, prophezeite sie.

Ostholsteins Kreisvorsitzender Lars Winter, der sich als Gegner einer großen Koalition profiliert hatte, zeigte sich ebenfalls „positiv überrascht, dass so viele mitgemacht haben“. „Ich bin auch überrascht von der großen Zustimmung. So deutlich hätte ich das nicht erwartet“, sagte der Landtagsabgeordnete. Als Kreisvorsitzender sehe er sich nun verpflichtet, die Politik, die in Berlin gemacht werde, zu unterstützen, aber auch einzufordern, was im Koalitionsvertrag vereinbart worden sei.

Der Plöner Kreisvorsitzende Norbert Maroses hatte zwar selbst mit „Ja“ gestimmt, dennoch fiel auch für ihn die Zustimmung höher aus als erwartet. „Das Ergebnis ist eindeutig. Damit kann man selbstbewusst in diese Koalition gehen“, erklärte er. Diese Meinung teilt auch Bettina Hagedorn: „Das ist eine ganz tolle Legitimation, eine Top-Rückenstärkung für unsere Minister. Denn es wird ja nicht einfach in der großen Koalition.“

Das weiß auch Lars Winter. Er machte schon mal klar, dass die SPD Inhalte auf keinen Fall preisgegeben dürfe, etwa wenn die CDU vereinbarte Vorhaben nicht finanzieren wolle. „Dann bin ich dafür, dass man die Koalition auch bricht.“ Dass es soweit kommen wird, glaubt Bettina Hagedorn allerdings nicht. „Wir haben schon den Ehrgeiz, die ganze Legislaturperiode durchzuhalten.“ Da gebe es auch eine Verantwortung gegenüber dem Wähler.

Hoffnungsfroh stimmt Bettina Hagedorn die Ministerriege der SPD. „Großartig“ sei der Zuschnitt des SPD-Chef Sigmar Gabriel zugedachten Ministeriums für Wirtschaft und Energie. „Wir können es uns nicht mehr leisten, dass sich wie in der Vergangenheit das Umwelt- und Wirtschaftsministerium gegenseitig blockieren.“ Und die bisherige Generalsekretärin Andrea Nahles, die den Koalitionsvertrag mit ausgehandelt habe, stehe als künftige Ministerin für Arbeit und Soziales dafür, dass wichtige SPD-Themen umgesetzt würden.

Als Überraschung wird allseits empfunden, dass die bisherige SPD-Schatzmeisterin und ehemalige Finanzstaatssekretärin Barbara Hendricks nun Umweltministerin werden soll. Mindestens genauso groß ist allerdings das Erstaunen über den Wechsel von Ursula von der Leyen (CDU) vom Arbeits- ins Verteidigungsressort. „Eine mutige Entscheidung. Find ich gut“, kommentierte Bettina Hagedorn. Und auch Lars Winter zollte Respekt: „Ursula von der Leyen ist die ,Allzweckwaffe der CDU‘, das muss man schon zugeben.“

Als „sehr durchsetzungsstark“ charakterisierte Ostholsteins CDU-Bundestagsabgeordneter Ingo Gädechens die künftige Verteidigungsministerin. „Das ist ein schwieriges Ministerium, aber das trau ich ihr zu.“ Das Verteidigungsministerium befinde sich in einem Reformprozess. Den werde Ursula von der Leyen meistern: „Ich glaube, dass sie dazu die Kraft hat und auch Fortune.“

 

 

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