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Ostholsteiner Anzeiger

18. Oktober 2017 | 21:09 Uhr

Das Geheimnis um die Fasaneninsel

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

von
erstellt am 16.Mai.2014 | 16:49 Uhr

In der Sache ist längst alles entschieden: Die Fasaneninsel ist am 14. April für 485 000 Euro von Karl-Heinz Schulenburg aus Griebel ersteigert worden. Das Verfahren aber, in dem die Stadt Eutin das finanzielle Maß ihres Interesses am Erwerb der Insel bestimmte, hatte jetzt ein Nachspiel im Rathaus – mit dem Ergebnis, dass der Hauptausschuss einstimmig seinen am 8. April dazu getroffenen Beschluss aufhob.

In diesem Beschluss hatte eine Mehrheit die Summe von rund 500 000 Euro leicht reduziert, die zuvor Ende März von der Stadtvertretung als Höchstgrenze fürs Mitbieten der Stadt bei der Insel-Versteigerung festgelegt hatte. Bis
dahin war in der städtischen Finanzplanung offen von 335 000 Euro Einsatz bei der Fasaneninsel die Rede gewesen. Der Beschluss der Stadtvertreter war ohne für die Öffentlichkeit erkennbare Ankündigung hinter verschlossenen Türen getroffen worden, ebenso wie wenige Tage später die Verminderung der Höchstgrenze für den Insel-Erwerb um einige zehntausend Euro.

Damit folgte der Hauptausschuss dem Widerspruch des Bürgermeisters Klaus-Dieter Schulz. Den hatte Schulz nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht eingelegt, weil aus der Bekanntmachung der damaligen Tagesordnung im Hauptausschuss für die Öffentlichkeit nicht hervorgegangen sei, was hinter der Bezeichnung „Erweiterung eines Beschlusses“ stecke. „Wir wussten, dass wir auf einem schmalen Seil tanzen, wenn wir den Anspruch auf Öffentlichkeit der Entscheidungsfindung in diesem Fall hinter das städtische Interesse gestellt haben“, räumte Schulz ein.

Er rechtfertigte diesen Ansatz damit, dass die Stadtvertreter genau im Bilde gewesen seien, was unter dieser einvernehmlich getroffenen Formulierung Sache sein würde. „Diese Vorgehensweise war nicht in Ordnung. Die Öffentlichkeit muss an unserer Arbeit Anteil nehmen können, man darf die Gemeindeordnung nicht so weit verbiegen“, gestand Monika Obieray (Grüne). Ihr Fraktionschef Eike Diller ging noch weiter in seinem Verdikt: „Hier sitzt ein Club, der die Bürger außen vor lässt.“ Dem widersprach CDU-Fraktionsvorsitzender Matthias Rachfahl: „So ist es nicht
gewesen.“ SPD-Fraktionschef Hans-Georg Westphal kündigte an, dass er noch inhaltliche Fragen stellen werde – für eine nichtöffentliche Beratung.

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