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Ostholsteiner Anzeiger

16. Dezember 2017 | 19:50 Uhr

CDU-Frust über die Grünen sitzt tief

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Deutliche Worte bei der Jahresversammlung / Koch beklagt „Misstrauenskultur“

shz.de von
erstellt am 25.Nov.2014 | 15:30 Uhr

Es dauerte nicht lange, bis Bürgermeister Michael Koch (CDU) zur Sache kam: „Wir haben eine Misstrauenskultur, die ich nie für möglich gehalten hätte“, charakterisierte der Verwaltungschef bei der Jahresversammlung der Malenter CDU im Dieksee-Hotel Wyndham Garden vor 24 Mitgliedern das derzeitige Verhältnis zwischen Verwaltung und Selbstverwaltung.

Es war klar, dass diese Bemerkung vor allem auf die Fraktion der Grünen, namentlich deren Chefin Dagmar Nöh-Schüren, gemünzt war. Sie hatte im Streit um die Erhebung der Kurabgabe von den Malenter Kliniken erst in der vergangenen Woche den Rücktritt von Bürgermeister Koch gefordert. Er habe nichts dagegen, Fehler einzugestehen, offenbarte Koch, doch: „Es geht darum, das Amt des Bürgermeisters oder mich persönlich zu diskreditieren.“ Den Grund für die Angriffe glaubt Koch zu kennen: Dagmar Nöh-Schüren habe den Bürgermeisterwahlkampf 2016 eröffnet. „Wir wissen, dass sie sich zur Bürgermeisterwahl stellt.“

Nicht akzeptabel sind aus Kochs Sicht die Mittel, die dabei zum Einsatz kämen. An Mitarbeiter des Rathauses würden E-Mails gestreut, in denen er attackiert werde. „Die Art und Weise, wie das Misstrauen gesät wird, ist
unausstehlich“, schimpfte Koch. Erst jüngst sei der Dienstleister GLC aufgefordert worden, Kurabgabebescheide an die Kliniken zu schicken. Das, so Koch, wäre rechtswidrig. „Bescheide darf nur die Gemeinde Malente erteilen.“ Die Aktivitäten der Grünen blockierten zunehmend die Arbeit der Verwaltung: „Sie glauben gar nicht, was alles liegenbleibt.“

Koch erinnerte an seinen gescheiterten Versuch, zur Beruhigung der Lage einen Ältestenrat zu installieren. Die Grünen hätten dieses Vorhaben durch einen bewusst rechtswidrig formulierten Antrag zu Fall gebracht. „Das ist total absurd. Ich prüfe mittlerweile jeden Beschluss.“ Der Verwaltungschef erläuterte noch einmal, warum er die Forderung Nöh-Schürens abgelehnt habe, bei den Nachverhandlungen mit dem touristischen Dienstleister GLC auf der völligen Einhaltung des Leistungsverzeichnisses zu pochen: „Pseudoverhandlungen mit dem Ziel, einen Vertragspartner zum Aufgeben zu bewegen – so etwas mache ich nicht.“

Bei den CDU-Mitgliedern ist die Stimmung mittlerweile ziemlich gereizt, wie in der Versammlung deutlich wurde: „Man kann doch diese Dame nicht weiter uns wie ein Voltigierpferd durch die Manege führen lassen“, zürnte Dirk Oswald. Und Edwin Strehler, Vorsitzender der Senioren-Union, konstatierte: „Wir müssen raus aus dieser Defensivposition.“ Wie das gehen könnte, hatte Ehrenvorsitzende Herlich Marie Todsen-Reese zuvor deutlich gemacht. Es müsse sachlich herausgearbeitet werden, wo bei der Gegenseite etwas nicht stimme. Scharf kritisierte sie den Politik-
stil Nöh-Schürens: „Selbst, wenn man etwas werden möchte, wird man doch nicht unwahr und unanständig.“ Die Grüne hinterlasse einen Scherbenhaufen, an dem die Gemeinde noch lange zu kauen haben werde.

Beifall erhielt Fraktionschef Hans-Werner Salomon, als er der Rücktrittsforderung eine Absage erteilte: „Das ist mit uns überhaupt nicht zu machen.“ Neben den Grünen griff er auch die Freien Wähler scharf an: „Denen erzähle ich nicht mal mehr meine Schuhgröße“, erklärte er angesichts von Indiskretionen nach einem vertraulichen Gespräch zwischen den Fraktionsvorsitzenden und Koch zur Fortführung der Verhandlungen mit GLC.

Salomon warnte noch einmal vor den Folgen einer erneuten Ablehnung des Vertragswerks mit GLC. Dann hätte Malente ab 2015 nicht nur keinen Dienstleister mehr. Zugleich fiele auch die Grundlage zur Erhebung der Kurabgabe weg. Dann ginge in Malente definitiv das Licht aus.

Trotz aller Missstimmungen: Ins Boxhorn jagen lasse er sich nicht, machte der Bürgermeister klar. „Wer glaubt, dass ich sage, das Tischtuch ist so weit zerschnitten, dass ich sage, Gespräche haben keinen Sinn mehr, der täuscht sich in Michael Koch.“ Sein Ziel sei weiterhin, eine Gesprächskultur unter allen Fraktionen zu erreichen.

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