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Ostholsteiner Anzeiger

21. Oktober 2017 | 22:14 Uhr

Bürgerentscheid: Der Termin steht

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Malenter Gemeindevertretung einigt sich auf den 19. Januar für die Abstimmung über die Schul-Fusion zwischen Malente und Hutzfeld

shz.de von
erstellt am 01.Nov.2013 | 00:31 Uhr

Der Termin steht fest: Am Sonntag, 19. Januar, stimmen die Malenter in einem Bürgerentscheid darüber ab, ob sie gegen eine von großen Teilen der Politik favorisierte Fusion der Malenter Schule an den Auewiesen mit der Heinrich-Harms-Schule in Hutzfeld sind. Dieses Datum beschloss die Gemeindevertretung am Mittwochabend einstimmig.

Ebenfalls einstimmig, bei vier Enthaltungen, fiel das Votum über die Informationen der Gemeindevertretung aus, die mit den Abstimmungsunterlagen verschickt werden sollen. Hinter den Kulissen hatten sich die Fraktionsvorsitzenden nach längeren Verhandlungen bereits über das Papier geeinigt. Dabei erhalten auch die Fusionsgegner rund ein Viertel des Platzes, um ihre Argumente zu nennen. Die Abstimmungsberechtigten sollen nun mit den Unterlagen eine DIN-A4-Seite im Querformat erhalten, auf denen nebeneinander auf Vorder- und Rückseite sowohl die Stellungnahmen der Gemeindevertretung als auch der Initiatoren des Bürgerbegehrens enthalten sind.

Als Wunschtermin für den Bürgerentscheid hatte Bürgermeister Michael Koch eigentlich ein Datum im Advent angestrebt, das habe sich jedoch aus technischen Gründen nicht umsetzen lassen, erläuterte Koch dem OHA. Für den 8. Dezember habe die Zeit nicht mehr gereicht, weil die Druckerei die Unterlagen dann nicht mehr rechtzeitig hätte liefern können. Der darauffolgende Sonntag wäre zeitlich auch noch sehr eng geworden, und der 22. Dezember habe zu dicht an den Weihnachtsferien gelegen. Dem nun gewählten Datum mussten auch die Initiatoren des Bürgerbegehrens zustimmen; innerhalb der ersten drei Monate nach Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durch die Kommunalaufsicht hätte die Gemeindevertretung den Abstimmungssonntag noch frei wählen können.

Koch sprach angesichts der Einigkeit zwischen allen Beteiligten von einem „konstruktiven Verfahren“. „Es zeigt auch, dass wir trotz teilweise emotionsgeladener Diskussion in den vergangenen Monaten zu einer sachlichen Verständigung fähig sind.“ Er hoffe nun, dass das Abstimmungsergebnis auf breite Akzeptanz stoße. Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn er eine Mehrheit findet und mindestens 18 Prozent der Berechtigten ab 16 Jahren (etwa 1650) abstimmen.

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