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„Blaue Stunde“ mit einem Plädoyer für freien Handel

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

In Deutschland ist es ein Reizthema: Die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Handelsabkommen, kurz TTip (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Einen uneingeschränkter Befürworter eines transatlantischen Freihandels hatte das Aufklärungsbataillon 6 als Referenten zu einer „Blauen Stunde“ geladen. Vor rund 80 Zuhörern, Soldaten wie Vertreter der öffentlichen Lebens, beleuchtete Reinhard Unruh am Mittwoch die Vorteile von TTip.

Der Referent kam auf Vermittlung der Hermann-Ehlers-Akademie Kiel und war bis 2006 Luftwaffen-Oberst, nach Eintritt in den Ruhestand Landesvorsitzender des Reservisten-Verbandes, seit 2013 ist er Ehrenvorsitzender.

Unruh schilderte die Dimensionen des Außenhandels der EU-Staaten und der USA, die engen, über Jahrhunderte gewachsenen Verbindungen über den Atlantik hinweg und die enorme Bedeutung, die freier Handel für Exportnationen wie Deutschland habe.

Mit TTip würden nicht nur 30 Milliarden Euro jährliche Ausgaben für Zölle entfallen, sondern weitere Milliarden für die Zulassung von Produkten auf beiden Seiten des Atlantiks. Als Beispiel nannte er Autos, die zum Beispiel mit rotem Blinkerglas in den USA und gelbem Glas in Europa ausgestattet werden müssten.

Vor allem für den Güterexport von kleinen und mittelständischen Unternehmen seien diese Handelsbarrieren und unterschiedlichen Standards eine hohe Hürde. Sie würden von TTip besonders profitieren. TTip bedeute nicht nur den Verzicht auf Zölle und andere Handelsschranken, sondern eben auch die gemeinsame Festlegung von Standards – und diese Standards würden mit Sicherheit für die ganze Welt gelten. Von TTip-Gegnern angeführte Argumente seien schlicht falsch, so habe zum Beispiel die EU-Kommission ein Unterschreiten europäischer Standards ausgeschlossen. Die Verhandlung hinter verschlossenen Türen sei nachvollziehbar, Positionen veränderten sich stetig, Verhandlungserfolge hingen auch von Verschwiegenheit ab.

Das Ergebnis werde laut vereinbarten Verfahren veröffentlicht, und alle Parlamente der 28 EU-Staaten müssten zustimmen, sonst werde es kein TTip geben. Im wirtschaftlichen Wettlauf der Regionen würde dies eine enorme Schwächung Europas bringen, warnte Unruh. Und es gebe nur wenige Länder, in denen sich Widerstand gegen TTip formiere.

Ähnlich wie TTip gebe es bereits 136 Freihandelsabkommen der EU mit anderen Ländern, jüngst erst mit Vietnam. Gegen alle diese Vereinbarungen habe niemand protestiert.

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erstellt am 16.Apr.2016 | 17:30 Uhr

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