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Beschluss zur Aufwandsentschädigung wird aufgehoben und neu verhandelt

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

shz.de von
erstellt am 19.Jul.2017 | 00:06 Uhr

Die Neuregelung der Aufwandsentschädigung der Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke hat nach dem jüngsten Hauptausschuss für Diskussionen gesorgt – und wird es auch weiter tun (wir berichteten). Für nächsten Donnerstag ist ein Hauptausschuss nur zu diesem Thema angekündigt, in dem der Beschluss vom vergangenen Dienstag „gekippt“ und neu verhandelt werden soll.

Zur Erinnerung: Bekam ein Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke bisher pro Sitzung 30 Euro, so sollen es jetzt monatlich rund 100 Euro sein, inzu kommen rund 62 Euro für die Aufsichtsratsfunktion der SWE-Tochterunternehmen. Rund fünf Mal etwa tagt der Aufsichtsrat pro Jahr. Aus rund 150 Euro pro Jahr für Sitzungen sind mit dem jüngsten Beschluss des Hauptausschusses rund 1950 Euro jährlich geworden. Der Vorsitzende bekam bislang 70 Euro pro Sitzung, künftig sollten es rund 240 Euro monatlich und rund 2900 jährlich sein. Die letzte Anpassung der Aufwandsentschädigung gab es 2009, deshalb könne, so der Tenor der Hauptausschussmitglieder, über eine Erhöhung nachgedacht werden. Doch mit der Höhe sind CDU- und FDP-Vertreter nicht einverstanden, die Grünen stimmten aus Prinzip dagegen. Das Zünglein an der Waage war Olaf Schmidt (CDU), der – anders als seine Fraktionskollegen – für die Erhöhung war, die er als Mitglied im Aufsichtsrat ausgearbeitet hatte. Donnerstag wird auch Margret Möller (FDP) wieder da sein, die mit der Entscheidung ihres Vertreters, Jens-Uwe Dankert, ebenfalls im Aufsichtsrat, nicht einverstanden ist: „Ich hätte es lieber gesehen, dass man nochmal in Ruhe darüber spricht und dann darüber entschieden wird, aber ohne die Betroffenen.“ Das gehöre sich aus ihrer Sicht nicht. Drei Mitglieder des Aufsichtsrates stimmten im Hauptausschuss mit.

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