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Ostholsteiner Anzeiger

17. August 2017 | 01:49 Uhr

Belttunnel: Baustart nicht vor Ende 2020

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Kieler Verkehrsminister Reinhard Meyer räumte gestern weitere Verzögerung ein

Neue Verzögerung bei der Planung für den Fehmarnbelt-Tunnel: „Aus heutiger Sicht“ werde der Planfeststellungsbeschluss nicht vor Mitte 2018 ergehen, also sechs Monate später als bisher geplant, sagte Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) gestern in Kiel. Angesichts der im weiteren Verfahren zu erwartender Klagen sei mit einem Baubeginn nicht mehr vor Ende 2020 zu rechnen.

Als Gründe für den weiteren Zeitverzug nannte Meyer Nacharbeiten bei der dänischen Projektgesellschaft Femern A/S sowie den Umfang der mittlerweile 12  600 Einwendungen, die allesamt „sauber gesichtet und beantwortet“ werden müssten. Dazu beschäftigt, wie es hieß, Femern A/S inzwischen 150 Mitarbeiter. Seine Erwiderungen auf die Einsprüche wolle die dänische Gesellschaft im Februar abliefern. Danach folge eine Prüfung der Unterlagen durch die Planfeststellungsbehörde.

Problem sind aber auch zwei Monate verspätet abgelieferte Stellungnahmen des Umweltministeriums in Kiel und des Umweltbundesamtes zum Schutz von Schweinswalen. Die Behörden sind nicht wie private Beschwerdeführer an Fristen gebunden, dennoch nannte Meyer den Zeitverzug in dem seit 20 Jahren geplanten Projekt „sehr ärgerlich“. Das dänische Parlament hatte den Tunnel im April 2015 per Gesetz abgesegnet.

Als Spekulation wies der Minister Fragen von Journalisten zurück, ob die beiden Behörden die Planungen mit Vorsatz verzögerten. Die Umweltgesichtspunkte seien „nicht trivial“, sagte Meyer.

Der CDU-Verkehrspolitiker Hans-Jörn Arp kritisierte Meyer scharf. Der habe zugelassen, dass Umweltminister Robert Habeck (Grüne) „die Fehmarnbeltquerung sabotiert“.

Meyer äußerte sich gestern nach einem Treffen mit dem dänischen Transportminister Ole Birk Olesen in der deutsch-dänischen Verkehrskommission. Olesen konnte sein Unverständnis über den zögerlichen Planungsfortschritt auf deutscher Seite nur mühsam verbergen. Anders als im Königreich werde „in Deutschland jeder Stein umgedreht und jeder Grashalm betrachtet“, sagte der Däne, den Meyer offenbar erst gestern über die neuen Verzögerungen unterrichtet hatte.

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erstellt am 12.Dez.2016 | 15:28 Uhr

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