Belttunnel auf dem Prüfstand

Anhörungsverfahren für die Planfestellung beginnt im Juli

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19. Juni 2015, 15:40 Uhr

Für die Pläne zum Bau der festen Fehmarnbeltquerung beginnt Mitte Juli in Kiel das Anhörungsverfahren für betroffene Fachbehörden. Die Erörterungstermine für alle anderen, zumeist privaten Absender der insgesamt rund 3100 Einwendungen in dem vor allem in Ostholstein umstrittenen Planungsverfahren sind für Oktober und November geplant. Das teilte gestern der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) mit.

Die dänische Planungsgesellschaft Femern A/S und die Niederlassung Lübeck des LBV-SH, die gemeinsam das milliardenschwere Bauvorhaben in allen Einzelheiten vorskizziert haben, hatten Ende Mai dem Landesbetrieb in Kiel als Anhörungsbehörde ihre Erwiderungen zu den Einwendungen gegen das Projekt übersandt. Knapp ein Jahr haben die dänische Firma und die Verkehrsplaner in Lübeck an den Antworten gearbeitet, die sich jetzt in insgesamt 41 Aktenordnern mit Stellungnahmen zu rund 50.000 Einzelaspekte finden.

Der LBV-SH hat diese Unterlagen zwischenzeitlich gesichtet und startet jetzt mit der Einladung an die Träger öffentlicher Belange in die nächste Phase, in der die Einwendungen mündlich erörtert werden und die Vorhabenträger Ihre Erwiderung vortragen können. Die Erörterungen mit den so genannten „Trägern öffentlicher Belange“ sollen in der Woche vom 13. bis zum 17. Juli und während des gesamten Septembers vorgenommen werden. Die schriftlichen Einladungen dazu wurden vom LBV-SH, der als unabhängige Planfeststellungsbehörde für das Projekt auf deutscher Seite zuständig ist, in den letzten Tagen versandt.

Hintergrund und Vorgeschichte: Die feste Fehmarnbeltquerung soll als Tunnel realisiert werden und braucht auf dänischer und deutscher Seite jeweils eine Baugenehmigung. Grundlage dafür ist der Staatsvertrag zwischen Deutschland und Dänemark vom 3. September 2008, der vor wenigen Wochen durch die Regierungschefinnen beider Staaten nochmals bekräftigt wurde.

Am 18. Oktober 2013 hatte Femern A/S nach jahrelangen intensiven Untersuchungen insgesamt 19 Ordner mit rund 11000 Seiten an die schleswig-holsteinische Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde beim LBV-SH in Kiel übergeben und mit diesen Unterlagen gemeinsam mit dem Vorhabenträger für den Straßenteil (LBV-SH, Niederlassung Lübeck) den Antrag auf Planfeststellung für den deutschen Teil des Belttunnels gestellt. Nach Prüfung dieser Unterlagen auf Plausibilität und Vollständigkeit wurde im Mai 2014 das formelle Anhörungsverfahren mit der Auslegung vor Ort (vom 5. Mai bis zum 5. Juni 2014) gestartet. Parallel dazu konnten die Unterlagen bereits seit Ende 2013 auf der Internetseite von Femern A/S online eingesehen werden.

Die Träger öffentlicher Belange, betroffene Bürger, Unternehmen und Naturschutz-Verbände hatten bis Anfang Juli 2014 Gelegenheit, ihre Stellungnahmen und Einwendungen abzugeben. Wegen der hohen Zahl der Einwendungen war damals diese Frist verlängert worden.

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