Beleidigungen bleiben weiter Thema

Auseinandersetzungen um den Bungsberg beherrschten Einwohnerfragestunde in der Schönwalder Gemeindevertretung

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23. März 2017, 11:53 Uhr

In die Auseinandersetzungen zwischen Bürgern und Gemeindevertretern, deren Ursprung offenbar in den Ansiedlungsplänen für einen Supermarkt und die Nutzungsrechte der Bungsbergkuppe liegen, kehrt keine Ruhe ein. Vier Bürger hatten sich unlängst im OHA mit einem Leserbrief zu Wort gemeldet und taten dies auch im Rahmen der Einwohnerfragestunde der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung.

Ihre zentrale Forderung: Offizielle Entschuldigungen und Rücktritt. Die Äußerungen von Stefan Krainbring in der Dezember-Sitzung waren erneut Thema hitziger Auseinandersetzungen. Sie hatten die Gemeindevertretung veranlasst eine Strafanzeige zu stellen, da durch sie eine Grenze überschritten wurde, die nach Auffassung der Politiker nicht mehr durch die Meinungsfreiheit gedeckt sei.

Michael Schumacher beantragte dann auch den genauen Wortlaut der beleidigen Äußerungen „Man müsste Euch Teeren und Federn“ und „Ihr gehört gelyncht“ ins Protokoll aufzunehmen. Für den Antrag des CDU-Fraktionssprechers stimmten sieben der anwesenden elf Gemeindevertreter. Drei enthielten sich und eine stimmte dagegen.

Krainbring meldete sich zu Wort und bezeichnete seine damalige Aussprache als eine Metapher. Somit brauche er sich auch nicht zu entschuldigen. Die gestellte Anzeige bezeichnete er als „reines Denunziantentum“ weshalb er seinerseits Anzeige wegen falscher Beschuldigung erstattet habe. Krainbring wörtlich: „Ich erwarte eine Entschuldigung, dann kann ich es bei der Staatsanwaltschaft zurückziehen.“ Darauf reagierte die stellvertretende Bürgermeisterin Bärbel Seehusen (SPD) verständnislos: „Wir sind da dann wohl weiter auseinander, als ich es gedacht habe.“

Nach Auffassung Krainbrings trete die Gemeindevertretung mit ihrer Anzeige die Grundrechte mit Füßen und sollte deshalb geschlossen zurücktreten. Alexandra Schnoor, neben Krainbring weitere Unterzeichnerin des Leserbriefes, warf den Gemeindevertretern vor, den Vertragsabschluss zur Nutzung des Bungsberges zu verzögern. Sie könne nicht verstehen, warum nicht bereits am 16. Januar im direkten Anschluss an die Verhandlungen unter Leitung von Ex-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen, die Unterschriften unter das Papier gesetzt worden seien: „Wenn ihr den Bungsberg nicht wollt, dann sagt es doch.“

Bürgermeister Hans-Alfred Plötner sowie Michael Schumacher verwiesen auf die Sitzungstermine des zuständigen Zweckverbandes Bungsberg. Am Mittwoch stehe es auf der Tagesordnung. So sei dies einvernehmlich mit den Mitgliedern des Zweckverbandes im Januar vereinbart worden, so Plötner. Schnoor wandte sich erneut an Peter Seehusen (SPD), der für seine Aussagen zur Höhe des Pachtangebotes bereits angegangen worden war.

Das Erscheinen eines Leserbriefes von Seehusen zur Richtigstellung seiner Äußerungen am Tage der Verhandlungen empfand Schnoor als Provokation. Schnoor warf auch Schumacher schädigendes Verhalten und Pietätlosigkeit vor, ohne jedoch konkret zu werden. Seehusen erklärte sich erneut zu den von ihm angestrengten Erkundigungen zu möglichen Erträgen aus dem Grünland am Bungsberg, stellte den Skilift aber als Zuschussgeschäft dar. Er sei zwar ein Alleinstellungsmerkmal, bei Fixkosten von 15  000 Euro je Saison aber längst „Schnee von gestern“. Somit sei der jetzt ausgehandelte Deal nicht der schlechteste.

Als unbeteiligter Bürger forderte Markus Lühr alle Seiten zur Rückkehr zu einer sachlichen Diskussion auf. „Wenn das hier keine persönliche Schiene ist, weiß ich auch nicht. Das finde ich nicht gut.“ Gottfried Demel reagierte mit einem erneuten Vorwurf in Richtung Gemeindevertretung, die sich aus seiner Sicht bei der Diskussion zum Edeka-Markt nicht korrekt verhalten habe, so dass sich die Einwohnerversammlung für ihn zu einem Spießrutenlauf entwickelt habe.

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