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Eutiner bedachte Polizeichef mit deftigen Worten : Beleidigung bleibt ungesühnt

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Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Ein 51-jähriger Eutiner kam beim Eutiner AMtsgericht glimpflich davon. Obwohl Beschimpfungen gegen den Eutiner Polizechef schwarz auf weiß vorlagen, stellte Amtsrichterin Katrin Leinen das Verfahren ein.

Wer einen Polizeichef als „Arschloch“ bezeichnet, muss sich nicht wundern, wenn er zu einer saftigen Geldstrafe verdonnert wird. Ein 51-jähriger Eutiner kam allerdings glimpflich davon. Obwohl die Beschimpfung schwarz auf weiß vorlag, stellte Amtsrichterin Katrin Leinen das Verfahren ein.

Der Eutiner hatte gleich zu Beginn der Verhandlung jede Schuld von sich gewiesen: „Ich plädiere für absoluten Freispruch“, erklärte er und zeigte sich „enttäuscht“, dass der Polizeichef nicht persönlich vor Gericht erschienen sei, wenn er sich doch in seiner Ehre verletzt sehe. „Ich sehe es nicht ein, dass er nicht anwesend ist“, kritisierte der Mann, der sich auf die Fragen von Richterin oder Staatsanwältin mehrfach in weitschweifigen Erklärungen erging, dabei aber meist die konkrete Fragestellung außer Acht ließ.

Auslöser des Verfahrens war ein „offener Brief“, den der Angeklagte am 24. Oktober vergangenen Jahres an der Wache der Zentralstation abgegeben hatte. Darin beklagt er sich, dass ihn der Polizeichef in einem Gespräch gefragt habe, womit er eigentlich seinen Lebensunterhalt bestreite. Vor Gericht gab der Mann an, Hartz IV zu beziehen. Das Schreiben gipfelt in der Formulierung vom „unberufenen Arschloch, das meine Briefe unterschlägt“.

Dazu erläuterte der Angeklagte: „Ich fühle mich als Bürger berufen, auf Missstände hinzuweisen.“ Deshalb schreibe er Briefe an Institutionen und Privatpersonen. Seit zehn Jahren sei er auf diese Weise aktiv, führte der Mann aus und fügte hinzu: „Ich sehe mich als Politiker.“ Doch die Polizei habe seine Briefe nicht, wie von ihm verlangt, an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Auch seine Briefe an die Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn hätten den Bundestag nicht erreicht, erkärte der Mann, der zugleich allgemeine Ignoranz beklagte: „Ich merke, dass ich unter dem Rufmord des Verrückten durch Eutin laufe durch diese Briefe.“

Bei seinem Schreiben an den Polizeichef sei daher auch „ein bisschen Frust“ dabeigewesen. Der Eutiner bestritt jedoch, dass die von ihm gewählte Formulierung, die ihn nun vor Gericht gebracht hatte, direkt auf den Eutiner Polizeichef gemünzt gewesen sei. Vielmehr habe er die Chefetage der Polizei allgemein gemeint, denn er schreibe beispielsweise auch an die Eutiner Polizeidirektion.

Das mochte ihm aber weder die Vertreterin der Staatsanwaltschaft noch die Richterin abnehmen. Aufgrund der von ihm gewählten Formulierung sei „kein Freispruch möglich“, sagte Katrin Leinen. Allerdings müsse sie den Ehrenschutz des Polizisten abwägen gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Daher könne man zu einer Einstellung des Verfahrens ohne Auflagen kommen. Damit zeigte sich der Angeklagte sofort einverstanden.

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erstellt am 13.Feb.2014 | 19:36 Uhr

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