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Ostholsteiner Anzeiger

22. Oktober 2017 | 23:51 Uhr

Bauausschuss schickt Planer heim

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Diskussion um Zuständigkeiten: Stadtvertreter fühlten sich von Tagesordnung „überrumpelt“ / Weitere Stadtentwicklung wurde vertagt

shz.de von
erstellt am 14.Jan.2016 | 04:05 Uhr

Die erste Bauausschusssitzung des Jahres hatte es in sich – für den Planer Philipp Haggeney war es der wohl kürzeste Auftritt in 2016. „Es ist unglaublich, so etwas ist mir noch nicht passiert“, sagte er fassungslos beim Verlassen des Sitzungssaales, etwa 20 Minuten nach offiziellem Beginn.

Doch von vorn: Das umfangreichste Thema auf der Tagesordnung war die „Umgestaltung östliche Peterstraße, Königstraße und Markt“ sowie die „Freigabe der Entwurfsplanung“. Der Planer sowie etliche Geschäftsleute der Innenstadt waren extra dafür gekommen. Schließlich sollte es auch um die Versetzung des Ehrenmals gehen. Vergeblich. Detlef Kloth (SPD) stellte den Antrag auf Streichen von der Tagesordnung. Dem pflichtete die CDU bei. Fraktionsvorsitzender Matthias Rachfahl verwies auf eine interne Sitzung zwischen Verwaltung und Selbstverwaltung im November: „Da haben wir eine Beratungsfolge abgestimmt. Erst Stadtentwicklungsausschuss im Januar, dann Bauausschuss. Und heute sollen wir die Entwurfsplanung hier freigeben? Das weiß doch jeder mittlerweile, was eine Freigabe für Folgen hat.“ Heiko Godow, Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses rang um Fassung im Publikum: „Es kostet mich Beherrschung mich zusammenzunehmen. Es geht um die Grundzüge städtebaulicher Entwicklung, das muss zuerst in den Stadtentwicklungsausschuss.“

Bauamtsleiter Bernd Rubelt rief in Erinnerung, dass im vergangenen Jahr die Entscheidungen diesbezüglich allesamt im Bauausschuss getroffen worden sind, das generelle Konzept, wie die Weiterentwicklung der Stadt auszusehen hat mit der Wahl des Siegerentwurfs in beiden Ausschüssen beschlossen wurde. Rubelt wies Kritik an Verwaltung, die Mitglieder des Ausschusses mit dem Thema zu „überrumpeln“ klar zurück: „Die planerische Umgestaltung obliegt der Bauverwaltung und damit dem Bauausschuss. Fragen im gesamtstädtischen Interesse können in verschiedenen Ausschüssen beraten werden. Verwaltung hat einen Rahmen, nachdem wir uns richten. Über Zuständigkeiten müssen sie entscheiden und uns das mitteilen.“

Bauausschussvorsitzende Monika Obieray (Grüne) versuchte einzulenken: „Es zeigt sich doch, das wir alle Redebedarf haben. Nutzen wir die Möglichkeit, den Planer zu befragen, wir müssen ja nichts beschließen.“ Doch das war mit der Mehrheit der Ausschussmitglieder nicht zu machen.

Philipp Haggeney nahm nach knapp 20 Minuten seine Präsentation und ging. „Es wird immer schöner. Die Gremien der Stadt mögen sich mal klar darüber werden, was sie entscheiden wollen.“

Zwei Fragen blieben gestern Abend: Weshalb hat Monika Obieray nach dem internen Treffen die Tagesordnung dennoch so gestaltet und warum hat der Stadtentwicklungsausschuss, der bereits vergangene Woche getagt hat, das Thema dann nicht wie geplant, auf seine Tagesordnung gesetzt?

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