Angst vor dem Pflege-Notstand

Heimbetreiber im Land fürchten eine massive Verschlechterung der Versorgung

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14. Oktober 2018, 17:03 Uhr

Der mittlerweile flächendeckende Mangel an Fachkräften in der Altenpflege nimmt bundesweit bedrohliche Ausmaße an. So sind auch Pflegeheime in Schleswig-Holstein bemüht, die vom Land vorgeschriebene Fachkraftquote von 50 Prozent zu halten. Allerdings gelingt es nicht immer, dass jeder zweite Beschäftigte auch eine Pflegefachkraft und keine Hilfskraft ist.

Heimaufsichten der Kreise reagieren gegenüber den Betreibern von Seniorenheimen mit der Androhung von Ordnungsverfügungen, wenn sie die vorgeschriebene Fachkraftquote nicht erfüllen. Dabei scheint die Qualität der Pflege gar keine Rolle zu spielen. Am Ende des Prozesses, bis zur Erfüllung der Fachkraftquote, steht ein Aufnahmestopp in den sanktionierten Pflegeheimen, was schnell zur Unwirtschaftlichkeit und Heimschließung führen kann. Die Stimmung ist gereizt. Pflegeheimbetreiber reagieren auf die Verfügungen mit Kopfschütteln. Sozialminister Heiner Garg (FDP) sagt: „Es ist jetzt dringend an der Zeit, dass wir eine ehrliche Debatte darüber führen, was uns als Gesellschaft gute Pflege wert ist.“

Der im Frühjahr vorgelegte Landesbericht über die Situation der stationären Einrichtungen weist aus, dass von den Aufsichtsbehörden 2015 in 32 Fällen ordnungsrechtliche Verfügungen erlassen wurden. 2016 waren es schon 61 Verfügungen – darunter Anordnungen, Zwangsgeldandrohungen und Festsetzungen, Belegungsstopps und in einem Fall sogar eine Betriebsuntersagung.

In Lübeck wurde kürzlich gegenüber einem Heimbetreiber ein Belegungsstopp verhängt. Das Sozialministerium hingegen spricht von Einzelfällen, denen ein Mangel in der Einrichtung vorausgegangen sei. Pflegeheimbetreiber sehen damit eine massive Verschlechterung der Versorgungssituation. Für Dr. Yazid Shammout, Geschäftsführer der Dana-Senioreneinrichtungen, steuert das Land auf einen Pflegenotstand zu. Seite 3

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