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Ostholsteiner Anzeiger

18. Oktober 2017 | 08:03 Uhr

Malente : Amtlich: Bürger sollen entscheiden

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Die Kommunalaufsicht hat ein Bürgerbegehren über die geplante Fusion der Schulen von Malente und Hutzfeld für zulässig erklärt. Abgestimmt wird frühestens am 2. Advent.

shz.de von
erstellt am 02.Okt.2013 | 04:00 Uhr

Es war nur noch eine Formsache, jetzt ist es amtlich: Die Kommunalaufsicht des Kreises Ostholstein hat das Bürgerbegehren zum Thema Schul-Fusion am Montag für zulässig erklärt. Von diesem Tag an läuft nun eine dreimonatige Frist, innerhalb derer die Malenter abstimmen sollen. Ein Widerspruch der Gemeinde gegen die Entscheidung der Kommunalaufsicht könnte den Bürgerentscheid zwar noch aufhalten. Bürgermeister Michael Koch hatte jedoch erklärt, nach anfänglichen Bedenken keine Einwände gegen den Bürgerentscheid zu haben.

Mit Zustimmung der Initiatoren könnte die Frist bis zur Abstimmung auch auf sechs Monate verlängert werden. Die Gemeinde hat aber schon erkennen lassen, dass sie im Dezember abstimmen lassen will. Als frühestmöglichen Termin nannte Bürgermeister Michael Koch den 8. Dezember. Als Abstimmungstag muss die Gemeinde einen Sonntag festlegen.

Stimmberechtigt sind alle Malenter, die auch bei einer Kommunalwahl abstimmen dürften (ab 16 Jahren, einschließlich EU-Bürger). Ihnen wird folgende Frage vorgelegt: Sind sie gegen die
Fusion (organisatorische Verbindung) der Gemeinschaftsschule „An den Auewiesen“ in Malente und der Regionalschule „Heinrich-Harms-Schule“ in Hutzfeld (Gemeinde Bosau)? Mit den Abstimmungsbenachrichtigungen verschickt die Gemeinde Malente außerdem eine Information, in der Abstimmungsgegenstand sowie Standpunkte und Begründungen der Gemeindevertretung und der Initiatoren des Bürgerbegehrens in gleichem Umfang dargelegt sind.

Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist verbindlich wie ein Beschluss der Gemeindevertretung. Für einen Erfolg reicht es nicht, dass die Mehrheit mit „Ja“ abstimmt. Die „Ja“-Stimmen müssen auch mindestens 18 Prozent der Stimmberechtigten ausmachen, was in Malente etwa 1650 Stimmen entspricht.

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