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Ostholsteiner Anzeiger

17. Oktober 2017 | 19:30 Uhr

Albig klar gegen Flüchtlings-Obergrenze

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Plön: Ministerpräsident Torsten Albig sprach in seiner Rede über die Flüchtlingsproblematik im Land

shz.de von
erstellt am 17.Jan.2016 | 13:52 Uhr

Als einen „absoluten Rekord“ bezeichnete der Kreisvorsitzende Norbert Maroses die 226 Anmeldungen zum Neujahrsempfang der des SPD-Kreisverbandes Plön. Das lag eventuell auch an dem Redner, der ins Kulturforum Schwimmhalle nach Plön gekommen war: Torsten Albig. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident sprach in seiner Rede über die Flüchtlingsproblematik im Land. Die Planungen des vergangenen Jahres hätten eine andere Dimension angenommen, so Albig. Dimensionen, deren Auswirkungen man auch bei diesem Neujahrsempfang habe sehen können, sagte der Ministerpräsident mit Blick auf den Auftritt des Flüchtlings-Chores aus Oldenburg. Dieser hatte direkt vor der Rede Albigs John Lennons „Give peace a chance“ gesungen und bei der abgewandelten letzten Zeile „Give us a chance“ – „gebt uns eine Chance“ – großen Applaus bekommen.

Trotz der Herausforderungen der vergangenen Monate bezeichnete Albig das Jahr 2015 als ein gutes Jahr. Denn es habe gezeigt, dass die Gesellschaft zusammengehalten und sich untergehakt habe. „Hätten wir vor einem Jahr gewusst, wie viele Flüchtlinge nach Schleswig-Holstein kommen, dann hätten wir gesagt, dass schaffen wir nie“, blickte Albig zurück. Kamen 2014 rund 8000 Flüchtlinge ins Land, so waren es 2015 bereits 35  000. Deren Unterbringung sei schwierig gewesen, doch die eigentliche Aufgabe, nämlich die der Integration, erwarte die Gesellschaft erst noch. „Wir müssen die Integrationsmaßnahmen voran treiben, damit es nicht alles nur eine hohle Phrase ist“, betonte Albig. Damit die Flüchtlinge Stück für stück über die Zeit ein Teil der Gesellschaft würden, seien auch mehr Lehrer und Polizisten notwendig. Allein in den Ausländerbehörden seien deshalb 300 zusätzliche Stellen geschaffen worden. Allerdings, so schränkte Albig ein, müssten diese Stellen auch erst einmal besetzt werden oder die neuen Auszubildenden ihre Ausbildung beenden. „Wenn du das nicht mit erzählst, dann produzierst du Enttäuschung“, sagte der Ministerpräsident. „Wir brauchen gemeinsam einen langen Atem.“

Deutschland könne nicht auf Dauer jährlich eine Million Flüchtlinge aufnehmen, stellte Albig in seiner Rede klar. Gleichzeitig sprach er sich aber auch klar gegen eine Obergrenze wie die von seinem Ministerkollegen Horst Seehofer geforderten 200  000 Flüchtlinge aus. „Wenn jemand das fordert, dann frage ich: Wie geht das denn?“ Was sage man dem 200  001. Flüchtling, der laut der Genfer Konventionen einen Anspruch auf Hilfe habe? „Sagen wir dem: Schlafen Sie vor unserer Grenze, bis sie erfrieren?“ Solche Forderungen zeigten nur die geringe Wertschätzung der Situation vor Ort durch die Politik, die nur große Reden herausposaune. Um die Grenze von 200  000 Flüchtlingen einzuhalten, müsste man eine Mauer bauen. „Das hatten wir schon einmal, das hat auch ziemlich gut funktioniert und trotzdem waren wir alle froh, als sie fiel“, rief Albig den Zuhörern in Gedächtnis. Das sei nicht sein Europa. Zum Schluss appellierte Albig an die Zuversicht der Menschen. „Glauben Sie nicht, dass die Welt untergeht. Das tut sie nicht.“

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