AfD-Fraktion trennt sich von Karin Kaiser

Die AfD-Fraktion hat sich von Dr. Karin Kaiser getrennt. Die Fraktonslose bleibt der AfD aber trotz treu.
Die AfD-Fraktion hat sich von Dr. Karin Kaiser getrennt. Die Fraktonslose bleibt der AfD aber trotz treu.

Heikendorferin will Kreistagsmandat als fraktionslose AfD-Abgeordnete behalten

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21. Juni 2018, 11:10 Uhr

Viele wussten es, nur die Betroffene nicht: Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Plöner Kreistag hat sich schon nach der ersten Sitzung des Kreistages von der Abgeordneten Dr. Karin Kaiser aus Heikendorf getrennt. Die beiden verbliebenen Kreistagsabgeordneten der AfD, Fraktionschef Dennis Wamhoff und Alexis Giersch, hatten das dem Kreis Plön schriftlich mit beider Unterschriften mitgeteilt.

Dennis Wamhoff wollte dazu dem OHA am Mittwoch im Kreistag keine Stellungnahme abgeben. Anders Dr. Karin Kaiser, die offiziell erst am Donnerstag von der Trennung erfuhr. Noch am Mittwoch, als dem Kreis Plön das Schreiben über den Ausschluss Kaisers aus der AfD vorlag, dementierte Kaiser ihren Ausschluss.

Kaiser kritisierte das Verhalten ihrer beiden Fraktionskollegen gestern in einer Pressemitteilung. Sie spricht von einem für sie „völlig überraschenden Ausschluss“ und sieht als Ursachen ihren „Eintritt für die Frauenrechte“. Sie hätte sich vor der Maßnahme ein Gespräch mit Wamhoff und Giersch gewünscht. „Jetzt werde ich auf die beiden AfD-Kollegen zugehen und um ein Gespräch bitten. Alles andere bleibt daher abzuwarten“, schreibt die Heikendorfer Steuerberaterin. Ihre Arbeit im Kreistag gehe aber auf jeden Fall weiter.

Als jetzt fraktionslose AfD-Kreistagsabgeordnete habe sie nur noch eingeschränkte Möglichkeiten der Mitwirkung bei der Kreistagsarbeit, werde nur als beratendes Mitglied in Ausschüssen aufgenommen. „Dieses Recht habe ich auch ausgeübt“, sagte sie. Und da für sie vor allem die Themen „Frauenrechte und Gleichstellung“ sowie „Gesundheit“ von besonderer Bedeutung seien, habe sie sich für den Ausschuss für Gleichstellung, Gesundheit und Soziales entschieden.

Dr. Karin Kaiser ist in der AfD keine Unbekannte: „Ich habe einst die AfD in Schleswig-Holstein mitgegründet“, sagte sie dem OHA und kritisiert: „Einige der am Donnerstag im Kreistag beschlossenen Besetzungen von Gremien sind unvereinbar mit dem Gleichstellungsgesetz.“ Dabei kritisierte sie die erforderliche paritätische Besetzung von Gremien mit Frauen und Männern.

„Nun bleibt abzuwarten, was Landrätin und Gleichstellungsbeauftragte und ggf. die Kommunalaufsicht dazu sagen werden“. sagte Dr. Karin Kaiser. Für sie könnte möglicherweise auch einmal eine Entscheidung des Landesverfassungsgerichts notwendig werden.

Im Nachgang zu diesem Bericht gab es folgende Erklärung:

Die mittlerweile fraktionslose AfD-Kreistagsabgeordnete Dr. Karin Kaiser legt Wert auf die Feststellung, dass sie nicht wegen ihres Eintrittes für Frauenrechte aus der AfD-Fraktion des Plöner Kreistages ausgeschlossen wurde. Der Ausschluss sei für sie völlig unerwartet gekommen.

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